Bundesregierung warnt vor Anschlägen in Deutschland

Mittwoch, 17. November 2010, 14:42 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Radikale Islamisten planen offenbar in den kommenden zwei Wochen Anschläge in Deutschland.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ging am Mittwoch erstmals mit einer konkreten Anschlagswarnung an die Öffentlichkeit und kündigte verschärfte Sicherheitsvorkehrungen und Kontrollen an Bahnhöfen, Flughäfen und Grenzen an. Nach Hinweisen aus dem Ausland planten radikale Islamisten für Ende November Anschläge in Deutschland, warnte der CDU-Politiker, ohne weitere Details zu nennen. Er rief die Bevölkerung zur Wachsamkeit auf, wandte sich aber gegen Panikmache. "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie...Wir zeigen Stärke, lassen und aber nicht einschüchtern", betonte er. Die Sicherheitsbehörden würden alles tun, um Anschläge zu verhindern.

Das Magazin "Focus" hatte am Wochenende von einer Warnung der US-Sicherheitsbehörden an die Bundesregierung berichtet, wonach sich ein vierköpfiges Terrorkommando auf dem Weg nach Deutschland befinde. Die zwei Inder und zwei Pakistaner seien in zentralasiatischen Lagern ausgebildet worden und planten im Auftrag der Extremistenorganisation Al-Kaida noch im November einen Anschlag in Deutschland. Auch einem vertraulichen Papier des Bundeskriminalamts (BKA) zufolge plant Al-Kaida laut "Focus" nachhaltig "Anschläge sowohl auf Deutschland und europäische Länder als auch auf die USA". Der "Tagesspiegel" berichtete vorab, die US-Sicherheitsbehörden hätten den 22. November als Datum genannt, wann die Attentäter in Deutschland erwartet würden. Zu befürchten sei, dass sie Weihnachtsmärkte oder ähnliche Ziele angriffe, bei denen sich viele Menschen aufhielten. Als Drahtzieher werde das aus Pakistan stammende Al-Kaida-Führungsmitglied Mohammed Ilyas Kashimi genannt.

De Maiziere sagte, die Sicherheitsexperten gingen nach Hinweisen aus mehreren Quellen inzwischen einhellig davon aus, dass es eine neue Lage gebe. Zwar existierten schon seit dem Frühjahr 2009 Hinweise auf geplante Anschläge in den USA, Europa und Deutschland, diese hätten sich bisher jedoch nicht zu einer konkreten Spur verdichtet. Aktuell seien drei neue Aspekte aufgetaucht: Zum einen die gescheiterten Paketbombenanschläge Ende Oktober, zu denen sich die Extremistenorganisation "Al-Kaida auf der arabischen Halbinsel" bekannt hatte. Die Bombensendungen aus dem Jemen seien ein Zeichen für die Beharrlichkeit und Anpassungsfähigkeit der Islamisten.

Dazu kämen die jüngsten Warnungen aus dem Ausland. "Nach Hinweisen eines ausländischen Partners, die uns nach dem Jemen-Vorgang erreicht haben, soll Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben umgesetzt werden", erklärte de Maiziere. Auch jüngste Ermittlungen des BKA im Islamisten-Milieu hätten erneut und unabhängig davon die beharrlichen Bestrebungen islamistischer Gruppen bestätigt, Anschläge in Deutschland zu begehen. Die Fahnder verfolgten auch hier konkrete Ermittlungsansätze. Das hohe Maß an zeitlicher und inhaltlicher Übereinstimmung all dieser Hinweise habe zu einer veränderten Lageeinschätzung geführt. Die Gefährdung sei als vergleichbar mit der Lage vor der Bundestagswahl 2009 eingestuft. Auch damals wurden die Sicherheitsvorkehrungen sichtbar verschärft.

SICHERHEITSPERSONAL AN GRENZEN VERSTÄRKT

Zu konkreten Anschlagszielen wollte sich der Minister nicht äußern. "Natürlich hätten wir es gern noch ein bisschen konkreter, aber das wird dann die Arbeit (der Sicherheitsbehörden) zeigen", sagte de Maiziere. Die Bundespolizei werde unmittelbar die Präsenz an Flughäfen und Bahnhöfen erhöhen. Darüber hinaus gebe es weitere Objekte in der Zuständigkeit der Länder, die bedroht sein und verstärkt geschützt würden. Auch die nach dem Schengen-Abkommen ausgesetzten Grenzkontrollen könnten je nach Lage wieder eingeführt werden. Das Sicherheitspersonal an den Grenzen werde verstärkt.

Die Bundesregierung war im Gegensatz zu Ländern wie den USA bisher sehr zurückhaltend mit Terrorwarnungen. Vor zwei Wochen rief de Maiziere die Bürger erstmals deutlich zur Wachsamkeit auf. Am Mittwoch appellierte er erneut an die Bürger, verdächtige Beobachtungen den Behörden zu melden - herrenlose Taschen ebenso wie auffälliges Verhalten. Zugleich mahnte er zur Gelassenheit. "Die Hinweise sind konkret, aber sie sind kein Anlass und sie dürfen kein Anlass sein, dass wir unser öffentliches Leben total verändern."