Bundesregierung warnt vor Anschlägen in Deutschland

Mittwoch, 17. November 2010, 18:17 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Radikale Islamisten planen nach Erkenntnissen der Bundesregierung in den kommenden zwei Wochen Anschläge in Deutschland.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ging am Mittwoch erstmals mit einer konkreten Anschlagswarnung an die Öffentlichkeit und kündigte verschärfte Sicherheitsvorkehrungen und Kontrollen an Bahnhöfen, Flughäfen und Grenzen an. Nach Hinweisen aus dem Ausland planten radikale Islamisten für Ende November Anschläge in Deutschland, warnte der CDU-Politiker, ohne weitere Details zu nennen. Er rief die Bevölkerung zur Wachsamkeit auf, wandte sich aber gegen Panikmache. "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie...Wir zeigen Stärke, lassen und aber nicht einschüchtern", betonte er. Die Sicherheitsbehörden würden alles tun, um Anschläge zu verhindern.

Das Magazin "Focus" hatte am Wochenende von einer Warnung der US-Sicherheitsbehörden an die Bundesregierung berichtet, wonach sich ein vierköpfiges Terrorkommando auf dem Weg nach Deutschland befinde. Die zwei Inder und zwei Pakistaner seien in zentralasiatischen Lagern ausgebildet worden und planten im Auftrag der Extremistenorganisation Al-Kaida noch im November einen Anschlag in Deutschland.

DREI SZENARIEN

In Berliner Sicherheitskreisen war dagegen von drei Bedrohungsszenarios die Rede, bei denen unklar sei, ob sie zu einem einzigen großen Terrorplan gehörten: Zum einen plane die Nummer drei der Extremistenorganisation Al-Kaida, Scheich Junis al-Mauretani, Europa und die USA zu schädigen. Unklar sei, ob dies durch Anschläge geschehen solle. Es gebe dazu aber glaubwürdige Aussagen des deutschen Islamisten Ahmed S., den die USA in Afghanistan festhalten, sowie des Deutsch-Syrers Rami M., der nach einer Terrorausbildung in Pakistan inzwischen in Deutschland in Untersuchungshaft sitzt. Insgesamt sind nach Angaben aus Sicherheitskreisen 200 Islamisten aus Deutschland zum Terrortraining ins afghanisch-pakistanische Grenzgebiet gereist, von denen etwa die Hälfte inzwischen zurückgekehrt sei.

Das zweite Szenario sei eine Tat im Stil der Anschläge 2008 in der indischen Finanzmetropole Mumbai mit 166 Toten, hieß es in den Sicherheitskreisen. Seit 2009 gebe es Hinweise, wonach sich 15 bis 25 Täter in Europa aufhielten und Anschläge - möglicherweise auch in Deutschland - verüben sollten, hieß es in Berlin. In Mumbai hatten zehn Attentäter mit leichten Waffen im Kommando-Stil mehrere Ziele angegriffen, darunter das Luxus-Hotel "Taj Mahal" und den Hauptbahnhof und dort wahllos um sich geschossen. Das dritte Szenario kreise um Schläferzellen, die sich angeblich bereits in Deutschland befänden und hier nicht näher bestimmte Ziele angreifen sollten.

Wegen all dieser Hinweise wurde nach Angaben aus Sicherheitskreisen die Telefonüberwachung mutmaßlicher Täter intensiviert, außerdem befrage die Polizei sogenannte Gefährder und ziehe ohnehin geplante Maßnahmen wie Razzien in der islamistischen Szene vor. Außerdem stünden 5500 Beamte der Bereitschaftspolizei bei der Bundespolizei bereit, um je nach Lage das Sicherheitspersonal aufzustocken.

Der "Tagesspiegel" berichtete unterdessen vorab, die US-Sicherheitsbehörden hätten den 22. November als Datum genannt, zu dem die Attentäter in Deutschland erwartet würden. Zu befürchten sei, dass sie Weihnachtsmärkte oder ähnliche Ziele angriffen, wo sich viele Menschen aufhielten. Als Drahtzieher werde das aus Pakistan stammende Al-Kaida-Führungsmitglied Mohammed Ilyas Kashimi genannt. In Berliner Sicherheitskreisen hieß es dagegen, eine Konkretisierung der Anschlagswarnung auf Weihnachtsmärkte sei nicht bekannt.

De Maiziere wollte sich zu konkreten Anschlagszielen nicht äußern. Als Grund für die neue Lagebewertung nannte er die gescheiterten Paketbomben-Anschläge aus dem Jemen, eigene Ermittlungsergebnisse des BKA im Islamisten-Milieu sowie eine Warnung aus dem Ausland. "Nach Hinweisen eines ausländischen Partners, die uns nach dem Jemen-Vorgang erreicht haben, soll Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben umgesetzt werden", erklärte der Minister. Die Gefährdung sei vergleichbar mit der Lage vor der Bundestagswahl 2009. Auch damals wurden die Sicherheitsvorkehrungen sichtbar verschärft.

Die Bundesregierung war im Gegensatz zu Ländern wie den USA bisher sehr zurückhaltend mit Terrorwarnungen. Vor zwei Wochen rief de Maiziere die Bürger erstmals deutlich zur Wachsamkeit auf. Am Mittwoch appellierte er erneut an die Bürger, verdächtige Beobachtungen den Behörden zu melden - herrenlose Taschen ebenso wie auffälliges Verhalten. Zugleich mahnte er zur Gelassenheit. "Die Hinweise sind konkret, aber sie sind kein Anlass und sie dürfen kein Anlass sein, dass wir unser öffentliches Leben total verändern."