Merkel warnt vor Terror: Reichstag angeblich im Visier

Berlin/Lissabon (Reuters) - Angesichts möglicher Anschlagspläne auf den Reichstag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen.

"Wir haben eine reale Gefährdung durch den Terrorismus, das muss man einfach sehen", sagte Merkel am Rande des Nato-Gipfels am Samstag in Lissabon. Die Menschen dürften sich aber nicht einschüchtern lassen. "Wir sind entschlossen, uns unsere Lebensweise der Freiheit nicht durch solche Bedrohungen nehmen zu lassen." Bundespolizei und Zoll verschärften ihre Grenzkontrollen. In der Koalition flammte der Streit über schärfere Sicherheitsgesetze wieder auf.

Nach einem "Spiegel"-Bericht planen Anhänger der Extremistenorganisation Al-Kaida und ihr nahe stehender Gruppen offenbar einen Anschlag auf das Reichstagsgebäude in Berlin. Dabei wollten die Angreifer Geiseln nehmen und ein Blutbad in dem historischen Gebäude anrichten, in dem der Bundestag tagt. Zeitpunkt sei Februar oder März, berichtete das Magazin unter Berufung auf deutsche Sicherheitsbehörden.

Die Informationen sollen von einem Dschihadisten aus dem Ausland stammen, der sich in den vergangenen Tagen mehrmals telefonisch an das BKA wandte. Er habe den Beamten erklärt, aus der Extremistenszene aussteigen zu wollen. Die Informationen seien für Innenminister Thomas de Maiziere Anlass gewesen, am Mittwoch öffentlich vor einem Anschlag zu warnen, hieß es.

Das BKA sprach von Spekulationen. "Es gibt keinen konkreten, nachvollziehbaren Verdacht", sagte Behördenpräsident Jörg Ziercke zu Reuters. Entscheidend sei, wie verlässlich eine Quelle oder eine Information sei. Das BKA und die Landeskriminalämter führten verdeckte Ermittlungen, die öffentlich nicht erörtert werden dürften. Es gebe aber keinen Grund, öffentliche Veranstaltungen abzusagen. "Zu Panik und Hysterie besteht in Deutschland kein Anlass", sagte Ziercke.

ZWEITER HINWEIS SOLL AUS USA KOMMEN

Dem "Spiegel" zufolge stammt ein zweiter Warnhinweis, auf den sich de Maizieres Einschätzung stützt, aus den USA. Die US-Bundespolizei FBI wandte sich demnach vor zwei Wochen mit einem Fernschreiben an das BKA und wies auf einen weiteren mutmaßlichen Anschlagsplan hin. Eine schiitisch-indische Gruppe, die sich "Saif" (Schwert) nenne, habe einen Pakt mit der Al-Kaida geschlossen und zwei Männer auf den Weg nach Deutschland geschickt. Die beiden sollten am 22. November in den Vereinigten Arabischen Emiraten ankommen und von dort mit neuen Papieren ausgestattet nach Deutschland reisen.

Auch das ARD-Magazin "Report Mainz" berichtete von Anschlagsplänen: In einem Fall sei ein Bombenanschlag auf eine Menschenmenge in einer Großstadt geplant. Nach einem zweiten Szenario sei ein Attentat mit Schusswaffen und Sprengstoff wie im indischen Mumbai vor zwei Jahren vorgesehen, hieß es unter Berufung auf ein internes BKA-Papier. Der Sachverhalt werde darin grundsätzlich als glaubwürdig bewertet.

De Maiziere hatte am Mittwoch erstmals konkret vor einem Anschlag gewarnt: Nach Hinweisen aus dem Ausland planen radikale Islamisten demnach bis Ende November Anschläge in Deutschland. Die Polizei hat seitdem ihre Kontrollen an Verkehrsknoten wie Bahnhöfen und Flughäfen verschärft und ihre Präsenz an öffentlichen Plätzen von symbolischer Bedeutung erhöht.