Samsung-Klagen gegen Apple alarmieren EU-Wettbewerbshüter

Samstag, 5. November 2011, 12:08 Uhr
 

Brüssel (Reuters) - Mit der Klagewelle gegen Apple droht der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung ein Eigentor zu schießen und in Europa in ein Wettbewerbsverfahren zu geraten.

Die EU-Kommission kündigte am Freitag an, die Patentpolitik der beiden Unternehmen im Handy-Geschäft unter die Lupe zu nehmen. Experten zufolge dürfte dabei vor allem Samsung ins Visier genommen werden. Konkret geht es darum, ob es bei Patenten für Mobilfunk-Technologiestandards eine faire und angemessene Lizenzvergabe gibt. Samsung erklärte, dass dies der Fall sei. Apple wollte sich dazu nicht äußern.

Im Kampf um den lukrativen Markt für Smartphones und Tablet-Computer überziehen sich Samsung und Apple seit Monaten gegenseitig mit Klagen. In zehn Ländern sind mehr als 20 Verfahren anhängig. Mehrere Gerichte in der EU befassen sich mit Samsungs Vorwurf, dass der iPhone- und iPad-Hersteller Patente der Südkoreaner verletze und Lizenzgebühren schuldig geblieben sei. Vor einem Gericht in den Niederlanden hatte Samsung zuletzt eine Niederlage erlitten. Die Richter argumentierten, dass Samsungs Patente zur 3G-Technologie Schlüsselstandards betreffen und daher in einem fairen Lizenzverfahren zugänglich sein sollten.

Nur Samsung mache solche Patente geltend, Apple werde daher von der EU-Kommission wohl nur als Zeuge oder Beschwerdeführer befragt, erläuterte der Patentexperte Florian Müller. Samsung sei zu weit gegangen mit dem Versuch, Apple-Produkte in zahlreichen Ländern zu stoppen. Das habe die EU-Wettbewerbshüter auf den Plan gerufen. Deren Untersuchung habe nicht nur weitreichende Implikationen für den Streit zwischen Samsung und Apple, sondern auch die Lizenz-Praxis der gesamten Technologiebranche.

 
<p>Customers look at Samsung Electronics' Galaxy S II LTE smartphones on display at a shop at the company's headquarters in Seoul October 28, 2011. Samsung Electronics Co overtook Apple Inc as the world's top smartphone maker in the July-September period with a 44 percent jump in shipments, and forecast strong sales in the current quarter in a clear warning to its rivals. REUTERS/Jo Yong-Hak (SOUTH KOREA - Tags: BUSINESS)</p>