Die Ära Berlusconi ist zu Ende - Rücktritt eingereicht

Sonntag, 13. November 2011, 12:02 Uhr
 

Rom (Reuters) - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist zurückgetreten.

Der Medienmilliardär reichte am Samstag wie angekündigt seinen Rücktritt bei Präsident Giorgio Napolitano ein, wie dessen Amtssitz mitteilte. Auf den Straßen von Rom versammelten sich Tausende von Menschen, um das Ende der Ära Berlusconi zu feiern - eine der skandalträchtigsten Episoden in der Geschichte des Landes. Auf seinen Nachfolger - voraussichtlich der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti - warten gewaltige Herausforderungen: Das hochverschuldete Land kann sich an den Finanzmärkten nur noch zu Rekordzinsen finanzieren und könnte daher eine riesige Finanzspritze benötigen, die sich die Euro Zone derzeit kaum leisten kann.

Der in zahlreiche Sex- und Korruptionsskandale verwickelte Berlusconi dominierte die italienische Politik für rund 17 Jahre. Kein anderer Ministerpräsident war in Italien länger im Amt. Berlusconi hatte bereits am Dienstag seinen Rücktritt angekündigt, weil sein Scheitern bei der Umsetzung dringend benötigter Reformen eine Parteirevolte befeuert hatte. Er hatte zuvor zahlreiche Rücktrittsforderungen zurückgewiesen und seit 2008 über 50 Vertrauensabstimmungen überstanden. Nachdem mit dem Abgeordnetenhaus am Samstag auch die zweite Parlamentskammer das neue Sparpaket verabschiedet hatte, waren die von Berlusconi genannten Voraussetzungen für einen Rücktritt erfüllt worden.

VORAUSSICHTLICH SOLL MONTI ITALIEN AUS SCHULDENSUMPF RETTEN Nun soll voraussichtlich der weltweit angesehene Wirtschaftsexperte Monti das Ruder herumreißen, den Napolitano bereits am Mittwoch zum Senator auf Lebenszeit ernannt hatte und den er noch am Sonntag oder am Montag zum neuen Ministerpräsidenten ernennen könnte. Der 68-jährige Monti hat die Unterstützung der größten Oppositionspartei PD und der meisten Parteien der politischen Mitte. Unklar ist aber, wie stark Montis Rückhalt in Berlusconis Partei Volk der Freiheit (PDL) ist. Am Abend erklärte ein PDL-Abgeordneter, die Partei werde Monti unter Bestimmten Bedingungen bei der Umsetzung von der EU geforderter Reformen unterstützen. Berlusconis bisheriger Koalitionspartner Lega Nord zumindest will Monti nicht stützen.

KANN ITALIEN DIE WENDE NOCH SCHAFFEN?

Wichtigste Aufgabe der neuen Regierung ist es, Vertrauen am Markt zurückzugewinnen und so die zuletzt stark gestiegenen Zinsen für Staatsanleihen wieder auf verträgliches Niveau zu bringen. Allein bis Jahresende muss Italien Anleihen im Wert von knapp 60 Milliarden Euro refinanzieren, bis Oktober 2012 sind es fast 326 Milliarden. Dafür braucht Italien frisches Geld von Investoren. Jeder Prozentpunkt mehr an Zinsen kostete das ohnehin schon hoch verschuldete Land weitere Milliarden.

Einige Finanzexperten haben jedoch bereits Zweifel angemeldet, ob Monti diese Herkules-Aufgabe bewältigen kann. Sorgen bereitet den Experten vor allem die italienische Kombination aus hohen Schulden und lethargischem Wirtschaftswachstum: Der Schuldenstand des Landes wird kommendes Jahr bei 120 Prozent der Wirtschaftsleistung verharren - das ist doppelt so viel wie der Euro-Stabilitätspakt erlaubt. Gleichzeitig wird die drittgrößte Volkswirtschaft Europas auch 2012 den Prognosen zufolge wirtschaftlich nicht auf die Beine kommen.

 
<p>People celebrates in front of Presidential palace in Rome, November 12, 2011. REUTERS/Giampiero Sposito</p>