Iran erwägt sofortiges Verbot von Ölexporten in EU

Teheran (Reuters) - Als Reaktion auf das von der EU beschlossene Ölembargo erwägt der Iran, die Lieferungen sofort zu stoppen.

Ein entsprechendes Notgesetz werde am Sonntag im Parlament beraten, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsausschusses, Hossein Ibrahimi, am Freitag der Nachrichtenagentur Fars zufolge. Mit einem solchen Schritt würde der Iran den Plan der Europäer vereiteln, den Importstopp erst nach einem Übergangszeitraum von sechs Monaten voll wirksam werden zu lassen. Mit den Sanktionen wollen Staaten des Westens den Iran zur Einschränkung seines Atomprogramms zwingen.

Ein iranisches Exportverbot könnte bereits kommende Woche greifen. "Sollten die Ölexporte in die EU gestoppt werden, käme das für die Europäer überraschend", sagte der Abgeordnete Moayed Hosseini-Sadr, Mitglied des Energieausschusses, Fars zufolge. Sie würden dann "die Macht des Iran begreifen und realisieren, dass sich die islamische Führung der europäischen Politik nicht unterordnen wird". Beobachtern zufolge gibt es Anzeichen dafür, dass der Plan die Unterstützung des geistlichen Oberhaupts, Ajatollah Ali Chamenei, hat.

Die EU-Staaten hatten in der vergangenen Woche beschlossen, im Streit über das iranische Atomprogramm den Druck auf die Regierung zu erhöhen und alle Öleinfuhren aus der Islamischen Republik vom 1. Juli an zu verbieten. In Ländern wie Griechenland und Italien gab es Befürchtungen, den Ölbedarf bei einem sofortigen Embargo nicht decken zu können. Griechenland, von der Schuldenkrise ohnehin schon am schwersten betroffen, ist mit einem Anteil von gut 20 Prozent an seinen Ölimporten besonders stark von iranischen Lieferungen abhängig. Die EU ist nach China der größte Kunde iranischen Erdöls. 18 Prozent der iranischen Exporte gehen in die Union.

Die EU reagierte zurückhaltend auf die Berichte aus dem Iran. Die Sanktionen seien kein Selbstzweck, sagte eine Sprecherin von EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton. Der Iran müsse bereit sein, die Atomgespräche ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen. Zahlreiche Staaten werfen dem Iran vor, Atomwaffen zu entwickeln. Dies bestreitet die Regierung in Teheran.