WTO verbietet China Ausfuhrbeschränkungen für Rohstoffe

Dienstag, 31. Januar 2012, 08:11 Uhr
 

Genf (Reuters) - Im Rohstoffstreit mit dem Westen hat China erneut eine herbe Niederlage eingesteckt.

Die Welthandelsorganisation (WTO) bestätigte am Montag ein Urteil, das China Exportbeschränkungen für begehrte Rohstoffe wie Zink oder Magnesium untersagt. China hatte gegen den vorangegangenen Beschluss der WTO Berufung eingelegt. Die Europäische Union und USA begrüßten die neuerliche WTO-Entscheidung.

EU-Handelskommissar Karel De Gucht sagte, dass mit dem Urteil auch die Beschränkungen für die Seltenen Erden aufgehoben werden müssten, obwohl diese in der Entscheidung keine Erwähnung fanden. "Das endgültige Urteil ist ein großer Erfolg für unser Bemühen, für die Industrie in der EU den Zugang zu den dringend benötigten Rohstoffen sicherzustellen", sagte der EU-Kommissar. Auch die US-Regierung äußerte sich zufrieden, der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk bezeichnete das Urteil als enormen Sieg für die USA.

Das chinesische Handelsministerium teilte mit, die Entscheidung sei sehr bedauerlich, aber man wolle den Beschluss akzeptieren. Die WTO hatte im Juli vergangenen Jahres erklärt, etliche Export-Zölle und -Quoten Chinas bei Rohstoffen seien mit den Regeln der Organisation nicht vereinbar. Gegen die chinesischen Restriktionen hatten die EU, die USA und Mexiko vor zwei Jahren Klagen eingereicht. Dabei ging es um wichtige Industriemetalle wie Zink, Bauxit, Magnesium, gelben Phosphor und Silikonkarbid.