Iran will Atomprogramm trotz Ölembargos vorantreiben

Samstag, 4. Februar 2012, 16:01 Uhr
 

Teheran (Reuters) - Der Iran will selbst bei einem vollständigen Ölboykott des Westens keinen Kompromiss bei seinem Atomprogramm eingehen.

"Wir werden nicht von unserem nuklearen Kurs abrücken, selbst wenn wir nicht einen Tropfen Öl verkaufen können", sagte Ölminister Rostam Kasemi am Samstag der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Gleichzeitig forderte er die Europäische Union auf, die Entscheidung für ein Ölembargo gegen die Islamische Republik noch einmal zu überdenken. Die EU habe sich dem Druck der USA gebeugt. Ohne das iranische Erdöl werde es an den internationalen Ölmärkten zu Turbulenzen kommen.

Israel ist dagegen überzeugt, dass rasch umgesetzte Sanktionen den Iran im Atomstreit zum Nachgeben zwingen werden. Der Iran werde sich bewegen, sagte der stellvertretende Außenminister Danny Ayalon der Nachrichtenagentur Reuters am Rande der Sicherheitskonferenz in München. Daher müsse man auch nicht über eine Militäraktion gegen den Iran entscheiden. Ayalon sagte, er wolle nicht ins Detail gehen, denn er rechne nicht damit, dass eine solche Entscheidung nötig sein werde. "Wenn die Sanktionen tatsächlich jetzt umgesetzt werden und wenn die Iraner ihre illegalen Aktivitäten jetzt stoppen, dann werden wir wohl noch nicht einmal diese Frage diskutieren müssen."

Gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Focus" trat Ayalon der Befürchtung vor einem Alleingang Israels entgegen. Falls ein Militärschlag nötig werde, sollte der Zeitpunkt vorzugsweise von der internationalen Gemeinschaft festgelegt werden. Ein Eingreifen sei beispielsweise geboten, wenn der Iran seine Atomanlagen zum Schutz vor Luftangriffen noch weiter unter die Erde bringen wolle.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle setzt weiter auf Sanktionen und nicht auf eine militärische Lösung. Deutschland werde sich auf internationaler Ebene um einen Erfolg der Sanktionen durch die Beteiligung weiterer Staaten bemühen, sagte Westerwelle. "Das ist der Weg, den wir gehen. Das ist der Weg, den wir auch mit unseren Partnern in Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika verabredet haben."

Rund 25 Prozent der iranischen Ölexporte gehen in Länder der EU. Das von den Europäern beschlossene Embargo soll am 1. Juli in Kraft treten, um den Iran im Streit über dessen Atomprogramm zum Einlenken zu bewegen. Die USA haben ebenfalls eine ganze Reihe von Sanktionen gegen den Finanz- und Energiesektor des Irans erlassen. Viele Länder verdächtigen die Regierung in Teheran, heimlich an der Entwicklung einer Atombombe zu arbeiten. Der Iran bestreitet die Vorwürfe.