Hamas und Fatah einigen sich auf Abbas als

Montag, 6. Februar 2012, 16:44 Uhr
 

Ramallah (Reuters) - Die bislang bitter verfeindeten Palästinenser-Gruppen Fatah und Hamas haben sich auf eine Einheitsregierung unter Führung von Mahmud Abbas geeinigt.

Der Palästinenser-Präsident und der Chef der radikal-islamischen Hamas, Chaled Maschaal, unterzeichneten die Vereinbarung am Montag in Katar. Ob und wann diese Erklärung von Doha umgesetzt wird, blieb offen. Israel lehnte sie prompt ab: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, wenn Abbas die Vereinbarung umsetze, gebe er den Weg zum Frieden mit Israel auf. Die Hamas sei eine terroristische Organisation.

Die Erklärung von Doha sieht die Bildung einer Experten-Regierung vor, die die für dieses Jahr geplanten Wahlen vorbereiten soll. Als Termin war der Mai im Gespräch. Allerdings hat die Wahlkommission dies bereits als zu kurzfristig bezeichnet. Die letzten Präsidenten- und Parlamentswahlen fanden 2006 statt. Aus der Parlamentswahl ging die Hamas als Sieger hervor.

Bereits vor einem Jahr hatten die im Westjordanland regierende säkular ausgerichtete Fatah und die im Gazastreifen herrschende Hamas ein Versöhnungsabkommen geschlossen, das bislang allerdings nicht umgesetzt wurde. "Sowohl die Fatah als auch die Hamas sind entschlossen, die Wunden zu heilen, das Kapitel der Trennung zu beenden sowie die Versöhnung zu erreichen und zu verstärken", sagte Maschaal nun in einer Stellungnahme, die vom arabischen Sender Al-Dschasira übertragen wurde. Die Palästinenser wollten einig voranschreiten, "um dem Feind (Israel) Widerstand zu leisten und unsere nationalen Ziele zu erreichen." Abbas sicherte zu, dass "diese Anstrengungen in der kürzest möglichen Zeit umgesetzt werden." Unklar blieb zunächst ob der bisherige, vom Westen unterstützte Ministerpräsident Salam Fajad noch in der Regierung vertreten sein würde.

Israels Regierungschef Netanjahu erklärte, die Hamas habe die Zerstörung Israels zum Ziel und erfährt Hilfe aus dem Iran. "Ich habe in der Vergangenheit wiederholt gesagt, dass die Palästinenser-Behörde wählen muss zwischen einer Allianz mit der Hamas und Frieden mit Israel." Wenn Abbas die Erklärung von Doha umsetze, entscheide er sich für die Hamas und dafür, den Weg zum Frieden aufzugeben. "Man kann nicht beides haben", fügte Netanjahu hinzu.

Die Palästinenser-Regierung von Präsident Abbas tritt für Friedensverhandlungen mit Israel ein und strebt eine Koexistenz neben dem jüdischen Staat an. Offizielle Politik der Hamas ist die Vernichtung Israels. Allerdings hat sich die Gruppe offen für einen unbefristeten Waffenstillstand gezeigt.

Die Hamas hatte 2007 nach einem kurzen Bruderkrieg mit der Fatah-Bewegung die Macht im Gazastreifen an sich gerissen. Seitdem existierten de facto zwei Regierungen in den Palästinenser-Gebieten, was die Friedensverhandlungen mit Israel zusätzlich erschwert.