De Maiziere will neues Afghanistan-Mandat mit Opposition

Samstag, 3. November 2012, 12:13 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung strebt nach den Worten von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere eine breite Mehrheit für die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes an.

Er bemühe sich um einen Vorschlag, dem die Opposition zustimmen könne, sagte der CDU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag. "Das setzt voraus, dass man vorher mit der Opposition spricht, sie nicht nur informiert." Der Vorschlag der Regierung werde Ende November fertig sein. Das gegenwärtige Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan läuft im Januar aus.

De Maiziere bekräftigte das Ziel, bis Ende 2014 mit Kampftruppen am Hindukusch zu bleiben. Bis dahin werde ein Sicherheitsniveau erreicht sein, auf dem die Afghanen selbst für ihren Schutz sorgen könnten. "Für die Zeit danach wird ein anderes, neues Mandat erarbeitet, da wird der Auftrag nur Ausbildung und Unterstützung heißen", sagte de Maiziere.

Die Bundeswehr ist seit Anfang 2002 in Afghanistan im Einsatz, und zwar im Norden des Landes. Dort hat sie seit 2006 die Führungsverantwortung inne. Derzeit sieht das Mandat eine Obergrenze von 4900 Soldaten vor, deren Zahl bis 2013 auf 4400 sinken soll. Das Mandat wird jedes Jahr vom Bundestag erneuert.

 
German Defence Minister Thomas de Maiziere is seen through a hole in a chair before a conference of the Bundeswehr leadership in Strausberg near Berlin, October 22, 2012. REUTERS/Thomas Peter (GERMANY - Tags: POLITICS MILITARY)