Tag der Wahrheit für Obama und Romney

Dienstag, 6. November 2012, 14:13 Uhr
 

Washington (Reuters) - Für Barack Obama und Mitt Romney hat der Tag der Entscheidung begonnen.

Dem US-Präsidenten und seinem Herausforderer steht bei der Wahl am Dienstag eine Zitterpartie bevor. Ausschlaggebend werden die sogenannten Swing States sein, jenen Staaten, in denen viele Wechselwähler leben. Umfragen zufolge hat Obama in mehreren der Schlüsselstaaten leichte Vorteile, doch ob das am Ende reicht, ist ungewiss. Einen Vorgeschmack auf das enge Rennen ergab das erste Ergebnis, das am Morgen vorlag: In dem Dorf Dixville Notch im Bundesstaat New Hampshire erhielten beide Kandidaten je fünf Stimmen. Gut 100 Kilometer südlich in Hart's Location ging die Abstimmung allerdings 23 zu 9 für Obama aus.

New Hampshire ist einer der etwa zehn potenziellen Swing States. Im Fokus steht aber vor allem Ohio, das wegen seiner vielfältigen Wirtschafts- und Sozialstruktur als repräsentativ für die gesamten USA gilt. Für Romney ist ein Sieg in dem Bundesstaat praktisch unverzichtbar. Noch nie hat ein Republikaner ohne einen Sieg in Ohio die Präsidentenwahl gewonnen. In Umfragen aber liegt Obama dort seit Monaten beharrlich vorne. Dies liegt auch daran, dass er als Präsident mit milliardenschweren Staatshilfen in Zeiten der schwersten Wirtschaftskrise seit gut 80 Jahren die Autoindustrie vor dem Zusammenbruch bewahrte und so viele Jobs in der Region sicherte. Einen Tag vor der Wahl betrug sein Vorsprung vier Punkte.

Der Ausgang in den einzelnen Staaten ist wichtig, denn am Ende ist nicht entscheidend, wer landesweit die meisten Stimmen insgesamt bekommen hat, sondern wer sich die meisten Wahlleute sichern kann. Und die werden über die Bundesstaaten vergeben. Dort gilt in der Regel das Prinzip: Wer die meisten Stimmen erhält, bekommt alle Wahlleute dieses Staats zugesprochen, während der Verlierer leer ausgeht. Für den Wahlsieg benötigt ein Bewerber mindestens 270 Wahlleute. In Ohio geht es um 18. Bei der Wahl 2000 hatte der demokratische Kandidat Al Gore landesweit mehr Stimmen als der Republikaner George W. Bush. Bush gewann letztlich aber, weil er mehr Wahlleute auf sich vereinigt hatte.

In Ohio schließen die Wahllokale um 01.30 Uhr MEZ Mittwochmorgen. Offizielle Ergebnisse sollen zwar erst ein paar Stunden später vorliegen, wenn auch die letzten Bürger in Alaska abgestimmt haben. Doch Nachwahlbefragungen könnten bereits in der Nacht einen Trend aufzeigen, zumal auch in anderen wichtigen Staaten die Wahllokale längst geschlossen haben, bevor hierzulande die Sonne aufgeht, etwa in Virginia, wo die Pforten bereits um 01.00 Uhr MEZ zumachen.

Angesichts des zu erwarteten knappen Ausgangs ist nicht auszuschließen, dass es zu einer ähnlichen Hängepartie wie vor zwölf Jahren kommt. Damals hing alles vom Ergebnis im Bundesstaat Florida ab. Am Ende lag Bush dort nur mit 537 Stimmen vor Gore und wurde neuer Präsident.

IM KONGRESS DROHT BLOCKADE

Obama und Romney bemühten sich bis zuletzt in einem von der Krise am Arbeitsmarkt bestimmten Wahlkampf um Stimmen der vielen noch unentschiedenen Bürger - und darum, eine hohe Wahlbeteiligung ihrer jeweiligen Anhänger sicherzustellen. Vor allem entlang der nördlichen Hälfte der Ostküste, wo viele Menschen immer noch unter den verheerenden Folgen des Sturms "Sandy" leiden und zahlreiche Wahllokale zerstört wurden, war unklar, wie viele Menschen tatsächlich ihre Stimme abgeben würden.

In New York durften Betroffene deshalb auf andere Wahllokale ausweichen. In New Jersey erlaubten die Behörden obdachlos gewordenen Bürgern die Stimmabgabe per E-Mail. Was gut gemeint ist, könnte jedoch Klagen nach sich ziehen. "Das ist fruchtbarer Boden für all diejenigen, die sich dazu entschließen, das Wahlergebnis anzufechten", warnte bereits der New Yorker Wahlrechtsexperte Angelo Genova. Auch in anderen Gegenden wurden Unregelmäßigkeiten beklagt, etwa in Florida, wo am Wochenende viele Wähler, die ihre Stimme früher abgeben wollten, stundenlang anstehen mussten.

Etwas im Schatten der Präsidentenwahl stand die zeitgleich stattfindende Kongresswahl. Zu Unrecht, denn das Kräfteverhältnis zwischen den beiden Kammern wird entscheidenden Einfluss darauf haben, wie effektiv der Mann im Weißen Haus regieren kann. Es zeichnet sich ab, dass der Senat knapp in der Hand der Demokraten bleibt, während die Republikaner das Repräsentantenhaus halten dürften. Damit droht eine anhaltende Blockade, wie in den vergangenen beiden Jahren. Das wäre vor allem verheerend für den Kampf gegen die immensen Lücken im Staatshaushalt, wo dringend eine Lösung gefunden werden muss, die nicht auf Kosten der ohnehin schleppenden Konjunkturentwicklung geht.

 
A Vote Early sign is pictured before supporters of U.S. President Barack Obama arrive to participate in an election campaign rally in Las Vegas, Nevada, November 1, 2012. REUTERS/Jason Reed