Obama kündigt für Freitag Erklärung zu Wirtschaftspolitik an

Freitag, 9. November 2012, 07:33 Uhr
 

Washington (Reuters) - Angesichts des Haushaltsstreits zwischen Demokraten und Republikanern hat der wiedergewählte US-Präsident Barack Obama für Freitag eine Erklärung zur Wirtschaftspolitik angekündigt.

Obama werde sich um 19.05 Uhr (MEZ) im Weißen Haus äußern, teilte das US-Präsidialamt mit. Erwartet wurde, dass sich Obama zum zur Jahreswende drohenden "Fiscal Cliff" (Haushaltsklippe) äußern würde. Der Begriff beschreibt die automatisch greifenden Steuererhöhungen und Einsparungen, sollte es zwischen Präsident, Senat und Repräsentantenhaus keine Einigung auf einen neuen Haushaltsplan geben. Die USA könnten dadurch in eine Rezession zurückfallen.

Obama dürfte sich auch in seiner im Januar beginnenden zweiten Amtszeit auf harten Widerstand im Kongress gefasst machen, weil sich die Republikaner bei der Wahl am Dienstag im Repräsentantenhaus erneut die Mehrheit sichern konnten.

Auch der republikanische Präsident des Repräsentantenhauses, John Boehner, wollte sich am Freitag in einer Pressekonferenz äußern. Er hatte nach Obamas Wiederwahl erklärt, beide Seiten müssten eine gemeinsame Basis finden und Schritte unternehmen, um der Wirtschaft zu Wachstum zu verhelfen und Stellen zu schaffen.

 
U.S. President Barack Obama addresses supporters at his election night victory rally in Chicago, November 7, 2012. REUTERS/Jim Bourg (UNITED STATES - Tags: POLITICS ELECTIONS USA PRESIDENTIAL ELECTION)