Bundesregierung - USA werden Basel III nächstes Jahr umsetzen

Montag, 12. November 2012, 12:40 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Die weltweite Einführung von verschärften Kapitalregeln für Banken ist nach Auffassung der Bundesregierung trotz neuer Verzögerungen grundsätzlich auf Kurs.

Die Umsetzung des Basel-III-Abkommens sei nicht gefährdet, sagte eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums am Montag in Berlin. Sie reagierte damit auf die Ankündigung der US-Behörden, die Regeln für US-Banken nicht wie geplant am 1. Januar 2013 umzusetzen. In den USA sei lediglich eine Überarbeitung der Regelungsvorschläge vorgesehen, sagte die Sprecherin. Die US-Behörden gingen aber davon aus, dass die Umsetzung von Basel III 2013 erfolgen werde.

Die Bundesregierung setze sich dafür ein, dass die neuen Regelungen schnell zur Anwendung kommen, sagte die Sprecherin weiter. Die künftigen Eigenkapital- und Liquiditätsregeln (Basel III) waren 2010 als Konsequenz aus der Finanzkrise beschlossen worden. Kritiker befürchten, dass die Banken durch die Regeln geschwächt werden könnten und die Kreditvergabe an Unternehmen abgewürgt werden könnte. Das Vorgänger-Regelwerk Basel II wurde von USA bis heute nicht eingeführt.