Womöglich Bundeswehr-Einsatz in der Türkei

Samstag, 17. November 2012, 15:34 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Der Bundeswehr steht als Folge des Bürgerkrieges in Syrien nach einem Zeitungsbericht ein Einsatz in der Türkei bevor.

Der Nato-Partner werde am Montag die Allianz um Aufstellung von Flugabwehr-Raketen im Grenzgebiet zu Syrien bitten, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagausgabe). Das Bündnis wolle der Bitte umgehend entsprechen und der Verlegung von Flugabwehrraketen des Typs Patriot in die Grenzregion zustimmen. Daran werde sich die Bundeswehr mit einer oder zwei Patriot-Staffeln und bis zu 170 Soldaten beteiligen. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte dazu am Samstag nur: "Wenn die Nato Deutschland fragen würde, würden wir das vor dem Hintergrund der Bündnisverpflichtungen prüfen."

Dem Zeitungsbericht zufolge herrscht in der Bundesregierung Einigkeit, dass sich Deutschland aus Bündnissolidarität an einem solchen Einsatz beteiligen müsste. Die Regierung prüfe derzeit, ob dafür ein Mandat des Bundestags erforderlich sei. Die Zustimmung des Parlaments sei erforderlich, wenn die deutschen Soldaten in Kampfhandlungen verwickelt werden könnten. Aus deutschen Regierungskreisen zitierte das Blatt, dass die Raketen im Fall eines Angriffs auf die Türkei auch eingesetzt würden. Die Stationierung sei "nicht nur psychologisch gemeint".

Wegen des Bürgerkrieges in Syrien ist es an der türkisch-syrischen Grenze immer wieder zu Spannungen gekommen. Syrische Kampfflugzeuge hatten in der zurückliegenden Woche die von Rebellen beherrschte Stadt Ras al-Ain nahe der Grenze zur Türkei beschossen. Die Einschläge erschütterten auch Gebäude in der türkischen Nachbarstadt Ceylanpinar. Kurz nach dem Angriff waren auch auf türkischer Seite Kampfflugzeuge aufgestiegen.