Steinbrück für Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Samstag, 8. Dezember 2012, 13:10 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Der designierte SPD-Kanzlerkandidat, Peer Steinbrück, will das Thema Gerechtigkeit in den Mittelpunkt des Bundestagswahlkampfes 2013 rücken.

"Die SPD tut gut daran, ihre unverkäuflichen Werte in den Vordergrund zu stellen - Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität", sagte Steinbrück der "Süddeutschen Zeitung" vor dem Parteitag am Sonntag in Hannover. Dort soll der 64-Jährige offiziell zum Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel gekürt werden.

Sein Kurs sei auf "gesellschaftlichen Zusammenhalt gerichtet", sagte Steinbrück. "Wir dürfen keine Spaltung in Parallelgesellschaften zulassen. Die ganz unten, die sich verloren glauben, schlecht bezahlte Jobs haben und an der Demokratie zweifeln. Und denen oben, von denen sich einige einen schnöden Individualismus leisten und nicht spüren, dass unsere Gesellschaft darüber auseinanderfällt."

Steinbrück betonte, Freiheit gebe es nur in einer gerechten, solidarischen Gesellschaft. Diese wiederum sei Bedingung für Freiheit. "Es geht nicht nur um individuelle Freiheit. Die endet, wo sie Rechte der anderen beschneidet. Damit wären wir bei den Finanzmärkte. Deren Freiheiten gehören beschnitten."

Die SPD werde zudem faire Löhne für gute Arbeit zu einem zentralen Wahlkampfthema machen, erklärte Steinbrück: "Die CDU sagt, sozial ist, was Arbeit schafft. Das ist purer Zynismus. Was heißt denn das: Minijobs, Leute, die acht Stunden am Tag arbeiten und so wenig verdienen, dass wir ihr Einkommen aufstocken. Die SPD sagt: Faire Löhne für gute Arbeit. Acht Millionen Frauen und Männer sind in sogenannten atypischen Jobs. Die driften uns davon. Das ist ein Skandal."

Steinbrück zeigte sich trotz der nach wie vor mittelmäßigen SPD-Umfragewerte zuversichtlich, Merkel im Herbst nächsten Jahres abzulösen. Merkel sei zweifellos beliebt, aber mit Beliebtheit allein gewinne man keine Wahl. Der Kanzlerin mitsamt ihrer Partei fehlte ein Wertekompass.

 
Peer Steinbrueck of the German Social Democratic party SPD addresses the media in Berlin October 30, 2012. REUTERS/Tobias Schwarz