Schäuble - Ausnahme bei ESM-Bankenrekapitalisierung 2013 möglich

Donnerstag, 13. Dezember 2012, 13:09 Uhr
 

Brüssel (Reuters) - Eine direkte Bankenrekapitalisierung durch den Euro-Rettungsschirm ESM ist in Einzelfällen nach Angaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auch schon 2013 möglich.

Voraussetzung sei aber ein einstimmiger Beschluss des ESM, eine Bank schon vor dem Aufbau der neuen europäischen Bankenaufsicht unter die Kontrolle der Europäischen Zentralbank (EZB) zu stellen. "Das ist ein relativ unwahrscheinlicher Fall", sagte Schäuble am Donnerstag in Brüssel. Die Euro-Finanzminister wollten sich damit aber eine Möglichkeit erhalten, im Notfall reagieren zu können.

"Voraussetzung für eine solche Einzelfall-Hilfe ist ein einstimmiger Beschluss im ESM, der im Falle Deutschlands eine vorherige Befassung im Bundestag vorsieht", betonte der Finanzminister. Er betonte, dass die EZB ihre generelle Bankenaufsicht aber erst 2014 beginnen wird.