Japan wählt Machtwechsel - LDP kehrt in Regierung zurück

Sonntag, 16. Dezember 2012, 14:21 Uhr
 

Tokio (Reuters) - Die japanische Bevölkerung hat den Machtwechsel gewählt.

Drei Jahre nach ihrer verheerenden Niederlage gelang der konservativen Liberal-Demokratischen Partei (LDP) bei der Unterhauswahl am Sonntag ein triumphales Comeback: Nach Prognosen des Fernsehens können die LDP und der künftige Ministerpräsident Shinzo Abe mit etwa 300 der 480 Mandate rechnen. Zusammen mit der verbündeten Neuen Komeito-Partei kann sich die künftige Regierung der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt sogar auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit stützen und damit Blockaden durch den Senat überstimmen. Abe hat einen härteren Kurswechsel in der Außen- und Wirtschaftspolitik angekündigt.

Die Wähler straften die seit 2009 regierende Demokratische Partei(DPJ) regelrecht ab. Sie wird mit den ihr prognostizierten 65 Sitzen nur noch über ein Fünftel ihrer bisherigen Mandate verfügen. Der abgewählte Ministerpräsident Yoshihiko Noda wird nach Berichten des öffentlich-rechtlichen Fernsehsender NHK voraussichtlich als Chef der DPJ zurücktreten. Mit ihrer Abwendung von der Demokratischen Partei zogen die Wähler die Konsequenz aus Vorwürfen, Abe habe Wahlversprechen nicht eingehalten. Der Regierungspartei wurde zudem vorgehalten, nicht mit den Folgen der Tsunami- und Atomkatastrophe 2011 fertig geworden zu sein.

Die Enttäuschung über beide große Parteien verschaffte kleineren Mitbewerbern Zulauf. So gewann die rechtsgerichtete Partei für die Wiederherstellung Japans 46 Sitze.

Die LDP war bis zur Wahl 2009 mehr als 50 Jahre an der Macht. Der designierte Regierungschef Abe, der 2007 als Ministerpräsident zurückgetreten war, hat umfassende Kurskorrekturen angekündigt. So tritt er für eine härtere Gangart im Territorialkonflikt mit China und eine atomfreundliche Energiepolitik ein. Der 58-Jährige, dessen Großvater auch Ministerpräsident war, will zudem die in der Verfassung festgeschriebenen Beschränkungen für das Militär lockern.

Abe wird nun der siebte Ministerpräsident Japans in sechs Jahren. Seit 2000 befindet sich das Land zum vierten Mal in einer Rezession. Zudem leidet Japan unter einer hartnäckigen Deflation, einer Spirale aus fallenden Preisen und sinkender Investitionsbereitschaft. Im Kampf gegen die Deflation und den hohen Kurs des Yen hat Abe höhere Staatsausgaben in Aussicht gestellt.

- von Linda Sieg und Kiyoshi Takenaka

 
Haruka Tobe casts a ballot for her parents at a polling station located inside an elementary school in Tokyo December 16, 2012. Japan voted on Sunday in an election expected to return the conservative Liberal Democratic Party (LDP) to power after a three-year hiatus, giving ex-Prime Minister Shinzo Abe a chance to push his hawkish security agenda and radical economic recipe. REUTERS/Yuriko Nakao (JAPAN - Tags: POLITICS ELECTIONS)