Niebel setzt Attacken auf Parteichef Rösler fort

Samstag, 29. Dezember 2012, 16:06 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Kurz vor dem Start in das Wahljahr hält die Führungsdebatte innerhalb der FDP unvermindert an.

Ungeachtet eines Appells von Parteichef Philipp Rösler, alle Kräfte auf die kommende Landtagswahl in Niedersachsen zu konzentrieren, verschärfte Entwicklungsminister Dirk Niebel am Wochenende die Diskussion um die politische Zukunft des Parteivorsitzenden. Im "Tagesspiegel am Sonntag" brachte Niebel eine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz in die Debatte. Er hielte es für "ein Zeichen von innerparteilicher Demokratie", wenn sich auf dem FDP-Bundesparteitag im Mai mehrere Kandidaten um das Amt des Bundesvorsitzenden bewerben würden, sagte das FDP-Präsidiumsmitglied.

Bereits zuvor hatte Niebel mehrfach die Rolle Röslers als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im Herbst in Frage gestellt. Der Parteivorsitzende müsse nicht automatisch auch Spitzenkandidat sein, hatte Niebel erklärt. Rösler reagierte nur verhalten auf den Angriff: "Außer einigen wenigen beschäftigen sich die meisten in der Partei nicht mit der Frage", hatte er am Freitag im ZDF erklärt und abermals an seine Partei appelliert, alle Kraft auf die Landtagswahl in Niedersachsen im Januar zu konzentrieren. Jeder sei "herzlich eingeladen, sich eher über die anstehenden Wahlen Gedanken zu machen als über diese Frage". Seine eigene politische Zukunft hatte der 39-Jährige offengelassen.

Niebel, der als parteiinterner Widersacher Röslers gilt, hatte wegen der von ihm angezettelten Führungsdebatte auch von Parteikollegen Kritik einstecken müssen. In der Partei herrscht weitgehend Einhelligkeit, dass eine Personaldiskussion vor der Abstimmung in Niedersachsen schädlich ist.

Unter Röslers Führung konnte sich die FDP nicht aus dem Umfragetief befreien. Auch in Niedersachsen steht die FDP weiter bei unter fünf Prozent. Die Abstimmung in seiner Heimat gilt als Schicksalswahl für den Parteivorsitzenden.

 
Leader of Germany's liberal Free Democrats FDP and Economy Minister Philipp Roesler leaves after a news conference in Berlin November 5, 2012. REUTERS/Tobias Schwarz