Niebel wehrt sich gegen Vorwurf der Nestbeschmutzung

Samstag, 5. Januar 2013, 14:03 Uhr
 

Stuttgart (Reuters) - Entwicklungsminister Dirk Niebel hat Vorwürfe zurückgewiesen, der FDP mit seinen kritischen Einlassungen zur Führungsspitze schaden zu wollen.

Diskussion sei ein Ausdruck lebendiger Demokratie, sagte das Präsidiumsmitglied am Samstag beim Dreikönigsparteitag der Südwest-FDP in Stuttgart. "Keine Diskussion gibt es nur in Diktaturen und vielleicht auf SPD-Parteitagen", fügte er hinzu. Die FDP sei ein Forum lebendiger Diskussion. "Wir können miteinander raufen, aber wir können uns auch zusammenraufen", sagte Niebel. Die FDP stehe gemeinsam gegen die Verächter von Freiheit und sozialer Marktwirtschaft.

Der Minister sagte, Liberale müssten sich oft eine Menge anhören. Das Wenigste beruhe auf Sachkenntnissen. Oft handele es sich um alte Vorurteile. Seine Partei rief der frühere Generalsekretär auf, sich dadurch nicht beirren zu lassen und sich weiter um die Probleme der Mitte der Gesellschaft zu kümmern. Die FDP stehe für wirtschaftliche Stabilität, Wohlstand und Wachstum, sagte der baden-württembergische Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl. Für die FDP gehe es nicht nur um den Wiedereinzug in den Bundestag, sondern um den Wiedereinzug in die Regierung. Erfolg sei dabei eine Team-Leistung. Den in die Kritik geratenen Vorsitzenden Philipp Rösler erwähnte Niebel nicht.

Niebel hatte die Personaldebatte entfacht, indem er mehrfach für eine Trennung von Vorsitz und Spitzenkandidatur eintrat und Kampfkandidaturen um den Vorsitz als Ausdruck innerparteilicher Demokratie bezeichnete. Zudem kritisierte er, die FDP habe ihre Kampagnenfähigkeit verloren. Rösler kritisierte daraufhin, Niebel sei weniger im Wahlkampf in Niedersachen präsent als er Interviews gebe. Auch von anderen Liberalen kam Kritik an Niebel und anderen "Stichwortgebern".

 
German Economic Cooperation and Development Minister Dirk Niebel speaks during an interview with Reuters in Berlin, March 20, 2012. REUTERS/Antonio Bronic (GERMANY - Tags: POLITICS)