Stabschef Lew soll neuer US-Finanzminister werden

Mittwoch, 9. Januar 2013, 19:00 Uhr
 

Washington (Reuters) - US-Präsident Barack Obama wird Kreisen zufolge seinen Stabschef Jack Lew als neuen Finanzminister nominieren.

Die offizielle Ankündigung werde am Donnerstag erfolgen, sagte eine mit der Sache vertraute Person am Mittwoch. Lew wurde allgemein als der wahrscheinlichste Nachfolger von Timothy Geithner gehandelt. Geithner hatte bereits vor der Wiederwahl von Obama im November angekündigt, nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stehen, sich aber bereiterklärt, die für Ende 2012 erwartete Fiskalklippe noch zu umschiffen. Dies gelang ihm nur teilweise. Republikaner und Demokraten einigten sich im US-Haushaltsstreit lediglich auf einen Minimalkompromiss. Die Lösung des erbittert geführten Kampfes obliegt nun Lew.

Der 57-Jährige arbeitete früher bei der Citigroup und war bereits unter Präsident Bill Clinton Haushaltsdirektor. Vor einem Jahr machte ihn Obama zu seinem Stabschef. Unter den Demokraten und in Washington allgemein ist Lew gut vernetzt. Bei einigen Republikanern ist er jedoch eher unbeliebt, was die Spannungen zwischen dem Präsidialamt und dem Kongress verschärfen könnte. Lew gilt als ruhig und überlegt, was ihm bei den bevorstehenden Aufgaben zugutekommen könnte. Bis Ende Februar muss die Schuldenobergrenze von 16,4 Billionen Dollar erneut angehoben werden. Ansonsten drohen den USA die Zahlungsunfähigkeit. Zudem setzen am 1. März automatisch massive Ausgabenkürzungen vor allem im Verteidigungsbereich ein - es baut sich also eine neue Fiskalklippe auf.

 
White House Chief of Staff Jack Lew looks on at a bipartisan meeting with Congressional leaders in the Roosevelt Room of White House to discuss the economy, November 16, 2012. REUTERS/Larry Downing (UNITED STATES - Tags: POLITICS HEADSHOT)