Bewegung in Streit über iranisches Atomprogramm

Sonntag, 3. Februar 2013, 13:11 Uhr
 

München (Reuters) - In den Streit über das iranische Atomprogramm kommt Bewegung.

Die Islamische Republik und auch die USA deuteten am Wochenende ihre Bereitschaft zu bilateralen Gesprächen an. Zudem sagte der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi am Sonntag auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass die Atomgespräche mit der Sechsergruppe aus den UN-Vetomächten und Deutschland am 25. Februar in Kasachstan wiederaufgenommen werden sollten. Eine Bestätigung gab es dafür von westlicher Seite zunächst nicht. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte den Iran für Februar aber zu einer neuen Runde der Atomgespräche eingeladen.

Mitte Januar war ein Versuch gescheitert, die Gespräche mit dem Iran wieder in Gang zu bringen. Der Westen verdächtigt das Land, unter dem Deckmantel eines zivilen Programms Atomwaffen zu entwickeln. Deshalb sind Wirtschaftssanktionen gegen Iran verhängt worden, die nach Einschätzung von Geheimdienstlern eine immer größere Wirkung zeigen. Der Iran weist die Vorwürfe zurück. Das Land kündigte zuletzt jedoch an, die Uran-Anreicherung beschleunigen zu wollen.

Außenminister Guido Westerwelle bezeichnete 2013 als "entscheidendes Jahr" für die Verhandlungen. Zum einen wird der Beginn der zweiten Amtszeit von US-Präsident Barack Obama in diplomatischen Kreisen als Chance für eine Annäherung gewertet. Zudem wurde in Israel eine neue Regierung gewählt. Und am 14. Juni finden in Iran Präsidentschaftswahlen statt. Westerwelle appellierte an den Iran, die Gelegenheit zu Gesprächen zu nutzen.

SALEHI UND BIDEN GEBEN SICH GESPRÄCHSBEREIT

Der iranische Außenminister Salehi sagte in München: "Wenn es auf der anderen Seite eine ehrliche Absicht zu Verhandlungen gibt, werden wir das ernsthaft berücksichtigen" Er räumte zudem ein, dass die Sanktionen Wirkung zeigten. "Kein Land kann sich in Isolation entwickeln."

US-Vizepräsident Joe Biden hatte dem Iran am Samstag erneut direkte Verhandlungen angeboten. Voraussetzung sei, dass es dem Land ernst sei, sagte er. Ziel sei nicht die Abschottung des Irans, sondern eine Verhinderung neuer Atomwaffen. "Wir müssen über die wirklichen Themen sprechen und nicht nur einfach so zusammenkommen."

Salehi begrüßte Bidens Angebot. "Wir nehmen diese Aussagen positiv zur Kenntnis", sagte er. "Sie sind ein Schritt in die richtige Richtung." Für sein Land gebe es keine roten Linien für bilaterale Verhandlungen. Auch den USA müsse es jedoch ernst sein, den Konflikt lösen zu wollen.

ISRAEL WARNT VOR ENDE DES ATOMWAFFENSPERRVERTRAGES   Fortsetzung...

 
Iranian Foreign Minister Ali Akbar Salehi leaves after talking with his Egyptian counterpart Mohamed Kamel Amr during his visit to Cairo, January 10, 2013. REUTERS/Asmaa Waguih