Schavan erspart Merkel Hängepartie - Wanka kommt

Sonntag, 10. Februar 2013, 14:43 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat mit ihrem Rücktritt Kanzlerin Angela Merkel eine lange, quälende Personaldebatte im Wahljahr 2013 erspart.

Schavan zog am Samstag die Konsequenz aus der Plagiatsaffäre, die in der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Düsseldorfer Universität mündete. Sie wolle mit ihrem Rücktritt Schaden von ihrem Amt, der Regierung und ihrer Partei abwenden, begründete Schavan im Beisein der Kanzlerin ihren Schritt. Als Nachfolgerin Schavans benannte Merkel die Mathematikerin Johanna Wanka, zuletzt Kultur- und Bildungsministerin in Niedersachsen. Die 61-Jährige soll ihr Amt am Donnerstag übernehmen. In den Regierungs- wie auch den Oppositionsparteien wurde Schavans Rücktritt mit viel Respekt, aber auch Bedauern kommentiert.

"Frau Schavan ist eine hochanständige und kompetente Kollegin, um die es mir außerordentlich leidtut", sagte etwa SPD-Chef Sigmar Gabriel der Zeitung "Welt am Sonntag". Ansonsten waren sich SPD, Grüne und Linke aber einig, dass der Rücktritt politisch überfällig gewesen sei. Die Oppositionsparteien werteten den Schritt durchweg als schweren Schlag für Merkel und Fehlstart ihrer Regierung ins Wahljahr 2013.

SCHAVAN BLEIBT DABEI: ICH HABE NICHT GETÄUSCHT

Die Entscheidung über das Ausscheiden aus dem Kabinett verkündeten Merkel und ihre langjährige Vertraute und Freundin gemeinsam im Kanzleramt. Dabei machte die Kanzlerin keinen Hehl aus ihrem tiefen Bedauern. Sie habe das Rücktrittsgesuch nur "sehr schweren Herzens" angenommen, sagte Merkel in ihrer sehr emotional vorgetragenen Erklärung. Beinahe überschwänglich würdigte sie Schavan, die sieben Jahre Bundesministerin war, als die "anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin" im Land. Sie habe das Wohl des Ganzen über ihr persönliches Wohl gestellt.

Schavan dankte der "lieben Angela" sehr persönlich für Freundschaft und Vertrauen. "Freundschaft hängt nicht an Amtszeiten und wirkt über diesen Tag hinaus." Zugleich nutzte sie ihren letzten öffentlichen Auftritt als Bundesministerin aber auch, um noch einmal die Vorwürfe des unsauberen Zitierens in ihrer Doktorarbeit zurückzuweisen. "Ich habe in meiner Dissertation weder abgeschrieben noch getäuscht", sagte sie. "Die Vorwürfe treffen mich tief". Schavan wiederholte ihre Klageabsicht. Wenn eine Forschungsministerin aber gegen eine Universität klage, dann bringe das vielfältige Belastungen mit sich, auch für ihr Amt. "Das Amt darf nicht beschädigt werden", unterstrich sie.

CSU-Chef Horst Seehofer riet Merkel, auch weiter auf ihre Vertraute zu setzen. "Ich habe der Kanzlerin gesagt, Frau Schavan sollte in der Politik bleiben", sagte Seehofer der "Passauer Neuen Presse".

Die Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf hatte Schavan am Dienstag den Doktortitel mit der Begründung aberkannt, sie habe bei ihrer Dissertation vor 33 Jahren "systematisch und vorsätzlich" fremde Texte genutzt, ohne sie vorschriftsgemäß zu kennzeichnen. Schavan, die zum Zeitpunkt der Entscheidung dienstlich in Südafrika unterwegs war, hatte zunächst den Eindruck erweckt, als wolle sie um ihr Amt kämpfen. Dann aber entschied sie sich anders und ersuchte die Kanzlerin nach ihrer Rückkehr um die Entbindung vom Amt.

Merkel ernannte umgehend Wanka als Bundesforschungsministerin. Der fünfte Wechsel im schwarz-gelben Kabinett soll am Donnerstag vollzogen werden. Mit Wanka entschied sich die Kanzlerin für eine anerkannte Fachpolitikerin mit langjähriger Erfahrung sowohl in der Wissenschaft als auch der Politik. Bevor sie im April 2010 Ministerin in Niedersachsen wurde, hatte sie das gleiche Amt neun Jahre lang in Brandenburg inne. Sie war die erste ostdeutsche Politikerin, die auch in einem westdeutschen Bundesland Ministerin wurde.

 
German Education Minister Annette Schavan leaves after a statement to the media in Berlin February 9, 2013. Germany's education minister resigned on Saturday after being stripped of her doctorate over plagiarism charges, an embarrassment for her close confidante Chancellor Angela Merkel who is campaigning to win a third term in office this year. REUTERS/Tobias Schwarz (GERMANY - Tags: POLITICS TPX IMAGES OF THE DAY)