De Maiziere warnt Syrien vor Raketen-Angriff auf Türkei

Samstag, 23. Februar 2013, 14:32 Uhr
 

Kahramanmaras (Reuters) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere hat bei einem Besuch der deutschen Patriot-Truppen in der Türkei eine klare Warnung an das syrische Regime gerichtet.

Ziel des Nato-Einsatzes sei, dass auch in der Endphase von Staatschef Baschar al-Assad niemand auf den Gedanken komme, die Türkei anzugreifen und damit in den Konflikt hineinzuziehen, sagte de Maiziere am Samstag in der südosttürkischen Stadt Kahramanmaras, wo etwa 100 Kilometer entfernt von der syrischen Grenze rund 300 deutsche Soldaten mit zwei Raketenabwehr-Batterien stationiert sind. "Unsere Präsenz dient dazu, dass aus syrischen Fähigkeiten keine syrischen Handlungen werden", betonte der Minister. "Es darf nicht sein, dass die Türkei, dass Libanon, dass Israel, andere Staaten miteinbezogen werden - deswegen sind wir als Nato hier".

Syrien besitze Raketen und setze diese auch im Land ein. "Oft mehrere am Tag, das wissen wir und das sehen wir auch von hier", sagte de Maiziere. Das Risiko eines syrischen Angriffs schätzte er momentan allerdings als nicht sehr hoch ein. "Es gibt ein Risiko, aber es ist gering", sagte de Maiziere. Dies sei auch der abschreckenden Wirkung der Patriot-Batterien zuzuschreiben. Syrien soll mehr als 1000 Raketen mit einer Reichweite von bis zu 700 Kilometern sowie etwa 1000 Tonnen chemische Kampfstoffe besitzen. Deutschland, die USA und die Niederlande verfügen als einzige Nato-Staaten über eine Patriot-Version, die speziell auf die Abwehr von Chemiewaffen ausgelegt ist.

Zugleich betonte der Minister, dass sich Deutschland nicht nur aus Nato-Kalkül gemeinsam mit den Niederlanden und den USA am Patriot-Einsatz beteilige. "Wir wissen, dass die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland nur mit dem Herzen gestaltet werden können", sagte er. De Maiziere zollte der Türkei Respekt dafür, dass sie mittlerweile mehr als 300.000 syrische Flüchtlinge aufgenommen habe. Zwischen der Türkei und Deutschland hatte es in der Vergangenheit immer wieder Spannungen gegeben, da Deutschland gemeinsam mit Frankreich die Bemühungen der Türkei um einen EU-Beitritt gedämpft hatte.

"WERDEN ÄUSSERST FREUNDLICH AUFGENOMMEN"

Bundeskanzlerin Angela Merkel, deren CDU beim EU-Beitritt besonders auf der Bremse steht, reist am Sonntag in die Türkei und wird ebenfalls die deutschen Truppen besuchen. In ihrer wöchentlichen Video-Botschaft sagte Merkel, Assad habe seine Chance vertan. Benötigt werde eine "politische Lösung für eine neue Regierung in Syrien".

Angriffe auf die deutschen Soldaten gab es zuletzt nicht mehr nach den Worten des Kommandeurs des deutschen Kontingentes, Marcus Ellermann. Es gebe in der Stadt zwar auch kritische Stimmen. "Aber wir machen überwiegend die Erfahrung, dass wir äußerst freundlich aufgenommen werden, dass wir eingeladen werden zum Teetrinken, zum Kaffeetrinken", sagte Ellermann. Im Januar waren Bundeswehr-Soldaten in Zivil beim Verlassen eines Geschäfts in Iskenderun von einer Gruppe von Türken angepöbelt und bedrängt worden.

Über ihre technischen Systeme könne die Bundeswehr recht konkret verfolgen, was in Syrien gerade geschehe. "Sie können sich das so vorstellen, dass jeder Abschuss zum Beispiel einer Scud-Rakete innerhalb von Syrien von uns ganz genau erkannt wird", sagte Ellermann. "Es ist ein sehr ambivalentes Gefühl zu beobachten, dass hier doch schwerste Menschenrechtsverletzungen in der Region zu gewärtigen sind." Die Bundeswehr habe jedoch nciht die Aufgabe, dort einzugreifen. "Alles andere ist schlimm, liegt aber nicht in unserem Fokus."

- von Sabine Siebold

 
Germany's Minister of Defense Thomas de Maiziere (L) and his Turkish counterpart Ismet Yilmaz, with the Patriot system in the background, are seen during their visit NATO German patriot troops at a Turkish military base in Kahramanmaras February 23, 2013. REUTERS/Stringer (TURKEY - Tags: POLITICS MILITARY)