Russland: Ausstieg aus KSE-Vertrag bei Nato-Erweiterung

Moskau (Reuters) - Russland droht Medienberichten zufolge mit dem Ausstieg aus dem Abrüstungsvertrag KSE, sollten die Ukraine und Georgien in die Nato aufgenommen werden.

Dies berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax am Freitag unter Berufung auf einen ranghohen Regierungsvertreter. Sollte der Beitrittsprozess beginnen, "wird Russland nicht nur das KSE-Moratorium verlängern, sondern sich endgültig zurückziehen", wird der Regierungsvertreter zitiert. Die früheren Sowjetrepubliken Georgien und Ukraine streben einen solchen Prozess an. Russland hat nachdrücklich gegen eine Ausweitung der Nato bis an seine Grenzen protestiert.

Der KSE-Vertrag sieht eine Begrenzung konventioneller Waffen wie Panzer und gepanzerter Fahrzeug beiderseits der früheren Systemgrenzen vor. Nach russischer Ansicht ist das Abkommen ein Relikt des Kalten Krieges, da es der Nato gestatte, ihre Verbände in ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten deutlich aufzustocken. Im Dezember setzte die russische Führung das Abkommen aus, zog seine Unterschrift jedoch nicht zurück.