Designierter rumänischer Regierungschef gibt auf

Bukarest (Reuters) - Einen Tag nach der Einigung auf eine Mitte-Links-Koalition in Rumänien hat der designierte Ministerpräsident Theodor Stolojan das Handtuch geworfen.

"Ich gebe mein Mandat zurück", sagte der Politiker Liberal-Demokratischen Partei (PD-L) am Montag. Um eine Regierung zu führen, hätte er mehr Garantien von den Spitzen der Koalitionspartner gebraucht. Präsident Traian Basescu beauftragte an seiner Stelle PD-L-Chef Emil Boc mit der Regierungsbildung. Der 42-Jährige war bislang Bürgermeister von Klausenburg (Cluj) in Siebenbürgen. Er will die neue Regierung bis kommenden Montag bilden.

Die PD-L und ihre Erzrivalen, die aus der Kommunistischen Partei hervorgegangenen Sozialdemokraten, waren aus der Wahl im November mit fast gleich hohen Stimmenanteilen hervorgegangen. Im neuen Parlament kommen sie zusammen auf 70 Prozent der Sitze. Beide Parteien hatten am Sonntag einen Koalitionsvertrag unterzeichnet, der zügige Schritte zur Stabilisierung der lahmenden Wirtschaft und Sozialprogramme für die ärmeren Teile der Bevölkerung vorsieht. Beobachter beurteilen die Erfolgsaussichten des Bündnisses aber skeptisch und sagen Konflikte über den Regierungskurs voraus, die den Kampf gegen die Finanzkrise und die Korruption im Land behindern könnten.

Wegen seiner hohen Abhängigkeit von ausländischem Geld gilt das EU-Neumitglied als besonders anfällig für die Auswirkungen der weltweiten Wirtschaftskrise. Einzelheiten des Regierungsprogramms sollten in dieser Woche ausgearbeitet werden; die Wahl Stolojans zum Regierungschef war für den kommenden Montag geplant. Der frühere Weltbank-Experte hatte in den als zweiter frei gewählter Ministerpräsident Rumäniens nach 1989 die freie Marktwirtschaft eingeführt.