EU und Israel verhandeln vorerst nicht mehr über enge Beziehung

Mittwoch, 14. Januar 2009, 19:27 Uhr
 

Jerusalem (Reuters) - Vor dem Hintergrund des Krieges im Gazastreifen sind die Verhandlungen der Europäischen Union mit Israel über einen Ausbau ihrer Beziehungen einem EU-Diplomaten zufolge ausgesetzt.

Der EU-Gesandte in Israel, Ramiro Cibrian-Uzal, sagte am Mittwoch in Jerusalem, es gebe eine "beiderseits vereinbarte Unterbrechung" unbestimmter Dauer. "In einer Situation, in der Israel im Krieg ist und seine Kriegsinstrumente auf dramatische, machtvolle Weise in Gaza einsetzt, erkennt jeder, dass es nicht der richtige Zeitpunkt ist, um bilaterale Beziehungen zu verstärken." So etwas finde normalerweise in einem friedlichen Umfeld statt.

Die Unterbrechung sei jedoch keine Sanktion gegen Israel. Dies habe die EU niemals ernsthaft in Betracht gezogen.

Auch in Brüssel hatten EU-Diplomaten erklärt, Israels Militäroffensive im Gazastreifen werde eine schwere Belastungsprobe für das Verhältnis Israels zu der Staatengemeinschaft. Sie zogen in Zweifel, ob ein für das Frühjahr geplanter Gipfel angesichts der Demonstrationen in vielen EU-Staaten gegen Israels Vorgehen tatsächlich stattfinden wird. Die EU hatte im vergangenen Jahr trotz der Proteste palästinensischer Vertreter ein Abkommen mit Israel geschlossen, das die Beziehungen auf politischer wie auf Handelsebene voranbringen sollte und regelmäßige Gipfeltreffen vorsah.