Obama will für eine Welt ohne Atomwaffen kämpfen

Montag, 6. April 2009, 07:08 Uhr
 

Prag (Reuters) - US-Präsident Barack Obama hat zu gemeinsamen Anstrengungen im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt aufgerufen und eine weitreichende Abrüstungsinitiative angekündigt.

Amerika wolle die Führung beim Abbau der nuklearen Waffenarsenale übernehmen, verkündete Obama am Sonntag in Prag. "Als die einzige Weltmacht, die schon eine Atomwaffe eingesetzt hat, haben wir eine moralische Verpflichtung, zu handeln", sagte er unter dem Jubel Zehntausender Zuhörer vor der Prager Burg. "Die Vereinigten Staaten werden konkrete Schritte für eine Welt ohne Atomwaffen unternehmen."

Nordkorea, das trotz jahrelangen internationalen Drucks sein Atomwaffenprogramm nicht aufgibt, schreckte unterdessen die Welt mit einem Raketenabschuss auf. Obama verurteilte so wie die EU und andere Länder den Test einer Langstreckenrakete am Sonntagmorgen, die nach Vermutung der USA ein atomwaffenfähiges Trägersystem ist. Nordkorea verstoße damit gegen UN-Vorgaben. "Diese Provokation unterstreicht den Handlungsbedarf", sagte Obama und forderte, das Land zu bestrafen. Der UN-Sicherheitsrat sollte am Abend über eine Reaktion beraten.

Vor der Kulisse der mittelalterlichen Prager Burg breitete Obama vor der begeisterten Menge seine Ideen aus, wie die Vision einer atomwaffenfreien Welt zu verwirklichen sei. Dabei würdigte er den Kampf der Tschechen um Freiheit und Demokratie, den die Sowjetunion 1968 im Prager Frühling niederschlug und das Volk mit der "samtenene Revolution" 1989 gewann.

KEINE ATOMWAFFEN IN TERRORISTENHAND

Amerika werde sofort den Vertrag gegen Atomtests umsetzen und seine nuklearen Waffenarsenale verringern, kündigte Obama weiter an. Die anderen Atommächte will er überzeugen, mitzuziehen. Auch das Abkommen über die Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen, der Atomwaffensperrvertrag, solle durch neue internationale Institutionen und Sanktionen bei Verstößen strikter umgesetzt werden. Die USA wollen binnen eines Jahres einen internationalen Gipfel zu nuklearer Sicherheit abhalten. In seiner Amtszeit will Obama zudem erreichen, dass alles waffentaugliches Nuklearmaterial sichergestellt wird.

Obama warnte zugleich vor zu hohen Erwartungen. "Dieses Ziel wird nicht schnell erreicht werden, vielleicht nicht in meinem Leben." Die USA würden auch ihre nuklearen militärischen Fähigkeiten aufrecht erhalten, so lange es weltweit Atomwaffen gäbe. Denn die Gefahr nuklearer Anschläge sei gewachsen, auch wenn das Risiko eines Atomkriegs geschwunden sei. "Wir müssen dafür sorgen, dass Terroristen niemals in den Besitz von Atomwaffen kommen." Im Kreis seiner Berater hieß es, Obama wolle mit der Vision einer atomwaffenfreien Welt Nordkorea und den Iran überzeugen, dass die USA ihre Bemühungen um Abrüstung ernst meinten.

Der US-Präsident erklärte aber auch, er wolle am Aufbau des umstrittenen Raketenschildes in Tschechien und Polen zur Abwehr von Atomraketen festhalten, solange der Iran mit dem Bau von Atomwaffen die Welt bedrohe. Die US-Vorgängerregierung hatte das System mit der Abwehr von Atomraketen aus Ländern wie dem Iran begründet. Das Projekt stehe damit nicht vor dem Ende, erklärte der geschäftsführende tschechische Ministerpräsident Mirek Topolanek. Doch eine Mehrheit von 70 Prozent der Tschechen ist dagegen, dass die Amerikaner in ihrem Land einen riesigen Radarschirm aufstellen. Rund 600 Demonstranten protestierten friedlich. "Yes, we can - sagt nein zur Militärbasis", hieß es etwa auf einem Spruchband.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, Obamas Rede sei beeindruckend gewesen und habe einen klaren Kurs bei der atomaren Abrüstung vorgegeben. Es sei gut, dass die USA mit Russland noch in diesem Jahr eine Reduktion der atomaren Sprengköpfe vereinbaren wollten. "Mit Blick auf den Iran und die atomare Bewaffnung ist dies ein ganz wichtiges Signal", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie begrüßte, dass die US-Regierung zu direkten Gesprächen mit der Regierung in Teheran bereit sei. Sollte dies nicht zum Erfolg führen, müssten aber Sanktionen zum Einsatz kommen.

 
<p>U.S. President Barack Obama delivers a speech in Hradcany Square in Prague, April 5, 2009. REUTERS/Jim Young (CZECH REPUBLIC POLITICS)</p>