Regierende Parteien in Iraks Kurdengebiet behalten Mehrheit

Mittwoch, 29. Juli 2009, 18:03 Uhr
 

Erbil (Reuters) - Bei den Wahlen im autonomen irakischen Kurdengebiet haben die regierenden Parteien ihre Mehrheit behauptet.

Kurdenpräsident Masud Barsani wurde nach den am Mittwoch vorgelegten vorläufigen Ergebnissen mit 69,6 Prozent wiedergewählt. Barsanis Demokratische Partei Kurdistans (KDP) und die mit ihr verbündete Patriotische Union Kurdistans kamen bei der Parlamentswahl auf 57 Prozent der Stimmen. Eine reformorientierte oppositionelle Bewegung schnitt mit 23,8 Prozent überraschend gut ab. Die Wahlen fanden am vergangenen Wochenende statt.

Die Wahlen wurden vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen den Kurden und der arabischen Führung des Irak abgehalten. Zwischen beiden Seiten ist vor allem die Verteilung aus den Öleinnahmen strittig. Die Verabschiedung eines Ölgesetzes durch das nationale Parlament ist wegen des ungelösten Konflikts blockiert. Deshalb kann auch die am Dienstag vom Kabinett beschlossene Gründung einer neuen Nationalen Ölgesellschaft noch nicht umgesetzt werden. Die Ölgesellschaft könne erst nach Verabschiedung des Öl- und anderer Energiegesetze ihre Arbeit aufnehmen, sagte ein Regierungssprecher.