Kreise: EU will bei G20 über Ende von Konjunkturimpulsen reden

Dienstag, 1. September 2009, 18:08 Uhr
 

Brüssel (Reuters) - Die EU-Länder wollen beim G20-Gipfel Ende September in Pittsburgh Diplomaten zufolge die Diskussion über einen weltweit koordinierten Abzug der staatlichen Konjunkturhilfen anstoßen.

Doch sei der Zeitpunkt noch nicht absehbar, wann eine solche Ausstiegsstrategie umgesetzt werden könne. Diese Einschätzung würden die EU-Finanzminister bei ihrem Vorbereitungstreffen am Mittwoch in Brüssel wahrscheinlich als gemeinsame Position formulieren, hieß es in EU-Kreisen. "Es herrscht Übereinstimmung, dass der konjunkturelle Stimulus irgendwann zurückgezogen werden muss, aber man ist weit von einer Einigung darüber entfernt, ab wann und wie schnell", sagte ein EU-Diplomat am Dienstag in Brüssel.

Einige Länder wollten lieber früher als später die milliardenschweren Konjunkturprogramme stoppen, mit denen sich die Regierungen weltweit gegen die schwerste Krise der Nachkriegszeit stemmten. Doch könnte die Hilfe der Wirtschaft nur in kleinen Schritten entzogen werden, wenn damit zu einem frühen Zeitpunkt begonnen würde. Unter den EU-Regierungen herrsche der Eindruck, dass sich die wirtschaftliche Lage etwas bessere, dies aber kein Anlass zu Euphorie sei, sagte eine zweite Person, die mit den Beratungen vertraut ist.

Eine Mehrheit der EU-Finanzminister sei dafür, im Kreis der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) auf eine weltweite Abstimmung bei der Abkehr von den staatlichen Konjunkturspritzen zu dringen. Über ihre eigenen Pläne dafür wollten die Finanzminister Europas Anfang 2010 beraten.

Die EU-Finanzminister bereiten am Mittwoch das Finanzministertreffen der G20-Länder in London am 4. und 5. September vor. Dort sollen die Weichen für den G20-Gipfel am 24./25. September in Pittsburgh gestellt werden. Ende dieser Woche will die schwedische EU-Ratspräsidentschaft festlegen, ob zur Vorbereitung von Pittsburgh noch ein EU-Sondergipfel am 17. September in Brüssel stattfinden wird.