UN wirft Israel und Palästinensern Kriegsverbrechen vor

Dienstag, 15. September 2009, 19:40 Uhr
 

New York (Reuters) - Die Vereinten Nationen haben Israel und den Palästinensern Kriegsverbrechen während des Gaza-Kriegs vorgeworfen.

"Die Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass von israelischer Seite Handlungen begangen worden sind, die Kriegsverbrechen und möglicherweise in mancher Hinsicht auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommen", erklärte UN-Sonderermittler Richard Goldstone am Dienstag bei der Vorstellung seines Berichts. Der Beschuss von israelischen Zivilisten mit Raketen durch Palästinenser aus dem Gaza-Streifen stelle ebenfalls ein Kriegsverbrechen und womöglich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar, heißt es in dem fast 600 Seiten umfassenden Bericht der Untersuchungskommission.

Goldstone empfahl dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, von Israel eine unabhängige und internationalen Standards entsprechende Untersuchung mutmaßlicher Verbrechen zu fordern, die von Soldaten begangen worden seien. Diese Arbeit müsse von einer Gruppe aus Menschenrechtsexperten überwacht werden. Sollte Israel sich dazu nicht bereiterklären, solle der Fall dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag übergeben werden, empfiehlt der Goldstone-Bericht.

ISRAEL - BERICHT EINSEITIG

Israel wies die Anschuldigungen in einer ersten Reaktion zurück. Das Mandat Goldstones sei einseitig gegen Israel gerichtet gewesen und ignoriere, dass die im Gaza-Streifen herrschende islamistische Hamas Tausende Raketen auf Zivilisten in Südisrael gefeuert habe und die Militäraktion dadurch nötig geworden sei, erklärte die UN-Vertretung Israels in Genf.

Israel hatte den fast einmonatigen Krieg im Dezember vergangenen Jahres als Reaktion auf anhaltende palästinensische Raketenangriffe auf Städte und Dörfer begonnen. Während der Kämpfe kamen israelischen Angaben zufolge etwa 900 palästinensische Militante und weniger als 300 Zivilisten ums Leben. Angaben einer Beobachtergruppe in Gaza zufolge waren dagegen mehr als 900 der insgesamt 1400 palästinensischen Toten Zivilisten.