Abbas stellt sich nicht zur Wiederwahl

Ramallah (Reuters) - Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas will bei der im Januar geplanten Wahl nicht erneut kandidieren.

Grund seien die festgefahrenen Friedensgespräche mit Israel und dessen unnachgiebige Siedlungspolitik, sagte ein PLO-Vertreter am Donnerstag. Der Präsident werde in einer Rede am Nachmittag seine Beweggründe näher erläutern. Nach Angaben des hochrangigen Abbas-Beraters Jasser Abed Rabo bemüht sich der Exekutivrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation derzeit aber noch darum, den Präsidenten doch zur Kandidatur zu bewegen.

Beobachter vermuten, dass Abbas mit seinem Rückzug auch auf den jüngsten Kurswechsel der US-Regierung in der Nahostpolitik reagiert. Abbas lehnt die von den USA geforderte rasche Wiederaufnahme der Friedensgespräche ohne Vorbedingungen mit Israel ab. Er beharrt darauf, Israel müsse zunächst den Ausbau seiner Siedlungen stoppen, so wie es der Friedensplan von 2003 vorsieht. Die Gespräche liegen seit Dezember auf Eis.

Israel hat bisher nur eine vorübergehende Begrenzung des Siedlungsbaus angeboten. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte dies am Wochenende als beispiellosen Schritt gewürdigt und beide Seiten zu raschen Verhandlungen gedrängt. Die Siedlungsfrage solle während der Gespräche geklärt werden, womit Clinton den Zorn der Palästinenser auf sich zog.

Abbas hatte kürzlich für den 24. Januar Parlaments- und Präsidentenwahlen angesetzt. Die im Gazastreifen regierende islamistische Hamas lehnt eine Teilnahme ab und hat die Palästinenser aufgerufen, der Abstimmung fernzubleiben. Der Rivale der Fatah-Gruppe von Abbas nahm den möglichen Rückzug des Präsidenten zunächst gleichgültig auf. Die Frage der Kandidatur sei eine interne Angelegenheit der Fatah, sagte der Hamas-Vertreter Sami Abu Suhri.