Obama-Appell vor Kampfabstimmung über Gesundheitsreform

Sonntag, 21. März 2010, 15:19 Uhr
 

Washington (Reuters) - Kurz vor der Kampfabstimmung im Repräsentantenhaus hat US-Präsident Barack Obama an die Abgeordneten seiner Partei appelliert, die Gesundheitsreform zu verabschieden.

"Ich weiß, unter welchem Druck Sie stehen", sagte Obama seinen Demokraten und forderte sie auf, nicht einzuknicken. "Dies ist einer dieser Momente, dies ist eine dieser Zeiten, in denen man wirklich zu sich sagen kann: Verdammt noch mal, das ist genau der Grund, warum ich hier bin!"

Die Kongresskammer wollte am Sonntagnachmittag (Ortszeit) über den Umbau des 2,5 Billionen Dollar teuren Gesundheitswesens abstimmen. Allerdings gab es nicht nur bei den Republikanern Zweifler. Auch in Obamas eigenem Lager war das Vorhaben bis zuletzt umstritten, weshalb er um die nötige Mehrheit von 216 Stimmen bangen musste. Nach einer Reihe von Gesprächen hinter verschlossenen Türen und dem Kapitol-Besuch des Präsidenten zeigten sich die Demokraten aber siegesbewusst. "Ganz klar: Wir glauben, dass wir die Stimmen zusammenhaben", sagte der Mehrheitsführer der Regierungspartei im Repräsentantenhaus, Steny Hoyer.

Die Abgeordneten sollten zunächst über eine Vorlage abstimmen, die vom Senat bereits abgenickt wurde. Da diese in mehreren Punkten aber auf Widerstand in den Reihen der Demokraten stößt, wird zusätzlich über ein Änderungspaket abgestimmt, über das dann auch noch - vermutlich kommende Woche - die Senatoren befinden müssen.

Über Obamas wichtigstes innenpolitisches Projekt wird seit neun Monaten erbittert gerungen. Sie soll 32 Millionen Amerikanern eine Krankenversicherung verschaffen, die bisher keinen Schutz haben. Zahlreiche Amerikaner lehnen die Reform ab, weil sie wie die Republikaner unter anderem steigende Kosten und eine Verschlechterung der Versorgung befürchten.

 
<p>US-Präsident Barack Obama (m.) während eines Treffens mit Abgeordneten der Demokratischen Partei im Kapitol in Washington am 20. März 2010. REUTERS/Larry Downing</p>