Regierungsbildung in Belgien zieht sich weiter in Länge

Sonntag, 5. September 2010, 14:42 Uhr
 

Brüssel (Reuters) - Regierungsbildung in Belgien in weiter Ferne: König Albert akzeptierte am Samstag die Beendigung der Gespräche zwischen den Parteiführern zur Bildung einer neuen Regierungskoalition.

Gleichzeitig forderte Albert zu weiteren Bemühungen auf. Die Abgeordneten müssten Vermittlungen aufnehmen, um dann mit den Verhandlungen für eine Regierungsbildung wieder zu beginnen, teilte der Königspalast mit.

Der französischsprachige Sozialist Elio Di Rupo hatte Ende August - fast drei Monate nach den Wahlen - seine Versuche beendet, einen Kompromiss mit den flämischen Separatisten zu finden. Er war bereits der zweite Politiker, der von Albert damit beauftragt worden war, ein Bündnis vorzubereiten. Zuvor war der Wahlsieger Flanderns, der Separatist Bart de Wever, an der Aufgabe gescheitert.

Bislang gibt es wenig Anzeichen dafür, dass sich die tief zerstrittenen Landesteile auf einen Kompromiss einigen können. Mit den flämischen Separatisten und den wallonischen Sozialisten gingen aus den Wahlen Mitte Juni zwei Parteien als Wahlsieger hervor, die über die Zukunft Belgien völlig gegensätzlicher Ansicht sind. De Wevers Neue Flämische Allianz (N-VA) will das auf lange Sicht wohlhabendere Flandern im Norden, wo Niederländisch gesprochen wird, vom frankophonen Wallonien mit seiner hohen Arbeitslosigkeit trennen. Die Sozialisten lehnen das strikt ab. Bereits nach der letzten Wahl 2007 war Belgien neun Monate ohne Regierung geblieben.