EU erwägt Aufbau somalischer Küstenwacht gegen Piraten

Freitag, 25. Februar 2011, 07:33 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Die Europäische Union erwägt die Ausbildung einer somalischen Küstenwacht, um die immer brutaler vorgehenden Piraten zu bekämpfen.

"Es geht um die Frage: Wie kann man verhindern, dass von den Piratennestern an der Küste eine ständige Bedrohung ausgeht und wir keine Möglichkeit haben, sie zu bekämpfen", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt, Reuters am Donnerstagabend in einem Telefon-Interview. Deutschland wäre grundsätzlich zur Teilnahme an einer solchen Ausbildungsmission bereit, über Details sei allerdings noch nicht gesprochen worden. Niemand denke jedoch über ein Engagement auf dem somalischen Festland nach.

Es gehe nicht um eine Ausweitung des EU-Einsatzes Atalanta gegen die Piraterie im Seegebiet vor der somalischen Küste, betonte Schmidt, der bis Freitag an einem Treffen der EU-Verteidigungsminister im ungarischen Gödöllö teilnimmt. Beraten werde vielmehr über eine Ergänzung des Einsatzes durch eine Ausbildungsmission nach dem Vorbild des Trainings somalischer Sicherheitskräfte in Uganda. Dort helfen schon heute bis zu 20 deutsche Soldaten dabei, somalische Rekruten im Umgang mit Minen, dem Kampf in Städten, der medizinischen Versorgung und dem Fernmeldewesen auszubilden. Der EU-Einsatz soll dazu dienen, Somalia zu stabilisieren.

Außerdem müsse der Blick verstärkt auf die Mutterschiffe gerichtet werden, die die Piraten als Operationsbasis nutzten, sagte Schmidt. Ein weiteres Ziel sei es, die Geldströme an die Piraten zu unterbinden. Deutschland beteiligt sich derzeit mit knapp 300 Soldaten am Atalanta-Einsatz. Die Piraten gingen bei ihren Angriffen zuletzt immer brutaler vor. Erst vor einigen Tagen erschossen sie vier Amerikaner auf einer gekaperten Jacht. Ende Januar hatten die Piraten, die den Schiffsverkehr auf einer der wichtigsten Handelsrouten der Welt bedrohen, etwa 750 Geiseln in ihrer Gewalt. Die staatliche Ordnung in Somalia ist seit dem Sturz des Diktators Mohamed Siad Barre 1991 so gut wie vollständig zusammengebrochen.

"WIR SIND AUF EINE EVAKUIERUNG VORBEREITET"

Mit Blick auf die Unruhen in Libyen sagte Schmidt, die Bundeswehr sei darauf vorbereitet, auf dem Seeweg deutsche und europäische Staatsbürger in Sicherheit zu bringen. Eine ganze Reihe von EU-Staaten schicke Schiffe vor die libysche Küste. Die Bundeswehr sei auch dafür gerüstet, bei der Evakuierung robust vorzugehen. Notfalls würden die Soldaten deutsche Bürger auch "mit aktivem Schutz" in Sicherheit bringen, sagte Schmidt.

In den vergangenen Tagen hatte die Bundeswehr bereits mit einem Airbus und mehreren Transall-Maschinen zahlreiche Europäer außer Landes gebracht. Die Lufthansa, die zuletzt über 600 Menschen aus der libyschen Hauptstadt Tripolis ausgeflogen hatte, strich wegen der Unruhen alle Flüge bis Sonntag. Derzeit sind drei deutsche Kriegsschiffe - ein großer Versorger und zwei Fregatten - mit etwa 600 Soldaten an Bord unterwegs in das Seegebiet der Großen Syrte vor Libyen. Der Verband verfügt über einen Hubschrauber, ein zweiter Helikopter wird aus Deutschland ins Mittelmeer verlegt.

Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich noch etwa 160 Deutsche in Libyen aufhalten, davon etwa 60 in der Hauptstadt. Auch Ausreisemöglichkeiten auf dem Landweg werden geprüft. Insgesamt sollen sich noch 5000 bis 6000 EU-Bürger in dem Land befinden, vor allem Mitarbeiter von Ölkonzernen.