Ägyptens Ministerpräsident nach Protesten zurückgetreten

Donnerstag, 3. März 2011, 14:35 Uhr
 

Kairo (Reuters) - Wegen anhaltender Proteste der Demokratiebewegung hat Ägyptens Ministerpräsident Ahmed Schafik sein Amt niedergelegt.

Der regierende Militärrat des Landes ernannte am Donnerstag den früheren Transportminister Essam Scharaf zum Nachfolger. Schafik war wenige Tage vor dem Sturz von Präsident Husni Mubarak eingesetzt worden.

Ein enger Vertrauter Schafiks erklärte, mit dem Rücktritt solle weiteren für Freitag geplanten Massenprotesten gegen Mubaraks alte Garde vorgebeugt werden. "Es gab Angst vor den Protesten am Freitag und ihrem Ausmaß", sagte der Berater. "Schafik wollte noch in dieser Woche gehen und das Volk nicht aufhetzen."

Schafik hatte bereits kleinere Kabinettsumbildungen vorgenommen, die Schlüsselposten aber unverändert gelassen und damit die Demokratiebewegung gegen sich aufgebracht. Nun ist Scharaf mit der Bildung einer neuen zivilen Regierung beauftragt. Er war von 2004 bis 2006 Transportminister des Landes.

Seit dem Sturz Mubaraks am 11. Februar leitet in Ägypten de facto ein Militärrat die Geschicke des Landes. Im Juni sollen Parlamentswahlen stattfinden. Rund sechs Wochen später sollen Präsidentenwahlen folgen.

Aus Militärkreisen war verlautet, dass der ehemalige Luftwaffen-Kommandeur Schafik das Präsidentenamt anstrebe. Damit könnte die Armee einen ihrer Männer an der Staatsspitze installieren. Politische Beobachter hatten darüber spekuliert, dass Schafik vor einer Kandidatur sein Amt als Ministerpräsident aufgeben würde. Auf diese Weise würde genug Zeit verstreichen, in der sich Schafik auf die Wahl vorbereiten könnte, hieß es. Ein Vertrauter Schafiks erklärte jedoch, dieser habe keine Ambitionen auf das Präsidentenamt.

Der türkische Präsident Abdullah Gül forderte die ägyptische Militärregierung am Donnerstag auf, für einen schnellen und transparenten Übergang zur Demokratie zu sorgen. Gül äußerte sich vor Journalisten auf seinem Flug nach Kairo, wo er mit Vertretern der Militärführung zusammenkommen sollte.