Australien bekämpft Klimaveränderung mit CO2-Steuer

Canberra (Reuters) - Australien macht im Kampf gegen die Erderwärmung den Weg für das größte Emissionshandelssystem außerhalb Europas frei.

Ab dem kommenden Jahr müssten 500 Unternehmen eine Steuer in Höhe von 23 Australischen Dollar pro Tonne Kohlendioxid entrichten, kündigte Ministerpräsidentin Julia Gillard am Sonntag nach langen Verhandlungen an. Diese Abgabe steige jährlich um 2,5 Prozent, um 2015 in ein marktorientiertes Handelssystem zu münden. Dadurch würden 2020 159 Millionen Tonnen an CO2-Emissionen verhindert. Im Vergleich zu 2000 entspreche dies einem Rückgang um fünf Prozent.

"Die Australier wollen das Richtige für die Umwelt tun", sagte Gillard, deren Beliebtheit zuletzt wegen der Steuer-Pläne auf ein Rekordtief fiel. Der fünfte Kontinent gilt als einer der stärksten Treibhausgas-Emittenten pro Kopf. Gillards Labor-Partei benötigt für die Umsetzung des Pakets die Unterstützung der Grünen und unabhängiger Abgeordneter, die jedoch als sicher gilt. Vor allem die konservative Opposition und Wirtschaftsverbände machen jedoch Stimmung. Die mächtige Bergbauindustrie erklärte, die Abgabe werde zu Stellenabbau und weniger Zechen führen.

Gillard kündigte an, in den ersten drei Jahren stark umweltschädliche Industrien wie die Stahl- und Aluminiumbranche mit 9,2 Milliarden Australischen Dollar zu unterstützen. Begünstigt sollen unter anderem BHP Billiton, Xstrata, BlueScope und OneSteel werden. Ausgenommen von der Steuer ist die Landwirtschaft. Zugleich wird ein Fonds zur Finanzierung von erneuerbaren Energien aufgesetzt. Um die Mehrheit der Australier von der Steuer zu überzeugen, sollen Steuersenkungen in Höhe von mehr als 15 Milliarden Dollar, höhere Pensionszahlungen und Sozialabgaben eingeführt werden.