Syrien-Vermittler will Resolution auf Basis von Genfer Erklärung

Montag, 5. November 2012, 07:45 Uhr
 

Kairo (Reuters) - Der internationale Syrien-Vermittler Lakhdar Brahimi hat die Weltmächte aufgerufen, sich im UN-Sicherheitsrat auf eine Resolution zu einigen.

Grundlage dafür solle die Ende Juni getroffene Genfer Erklärung sein, sagte Brahimi am Sonntag in Kairo. Erst durch eine Resolution würde daraus ein politisches Projekt, betonte er. In der Erklärung hatten die UN-Vetomächte die Bildung einer Übergangsregierung der nationalen Einheit gefordert. Offen blieb allerdings, welche Rolle Präsident Baschar al-Assad in Zukunft spielen soll.

Brahimi äußerte sich auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby. Lawrow sagte, die Regierung in Moskau unterstütze zwar die Genfer Erklärung. Eine Resolution sei aber nicht notwendig. Elaraby sagte, die Uneinigkeit der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat verhindere eine verbindliche Vereinbarung. Neben Russland blockiert bislang auch China eine Resolution gegen Assad.

 
International peace envoy for Syria Lakhdar Brahimi speaks at a news conference at the Arab League headquarters in Cairo October 24, 2012. REUTERS Mohamed Abd El Ghany