Japans Regierungschef peilt Neuwahlen im Dezember an

Mittwoch, 14. November 2012, 09:23 Uhr
 

Tokio (Reuters) - Japans Ministerpräsident Yoshihiko Noda will das Parlament am 16. November auflösen, um Neuwahlen im Dezember zu ermöglichen.

Bedingung sei jedoch, dass die Opposition ihre Zustimmung zu den Reformen des Wahlsystems zusage, sagte Noda am Mittwoch im Parlament. Die Legislaturperiode des Unterhauses endet zwar erst im August 2013. Aber Noda steht bei der Opposition im Wort, nachdem er im Sommer "baldige" Neuwahlen versprochen hatte. Er tat dies, um die Opposition, die im Oberhaus die Mehrheit hat, für eine Anhebung der Mehrwertsteuer zu gewinnen.

Die Siegchancen von Nodas Demokratischer Partei sind den aktuellen Umfragewerten zufolge nur sehr gering. Daher sind viele Parteimitglieder dafür, den Termin für Neuwahlen so weit wie möglich hinauszuschieben. Der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo zufolge nannte Noda im Gespräch mit dem Generalsekretär seiner Partei, Azuma Koshiishi, den 16. Dezember als beabsichtigten Wahltermin. Doch Koshiishi habe sich gegen den Termin gesträubt, hieß es unter Berufung auf einen Parteivertreter.

Nach der Ankündigung Nodas gab der Kurs der japanischen Währung deutich nach. Der Dollar legte zum Yen um 0,5 Prozent zu.

 
Japanese Prime Minister Yoshihiko Noda raises his hand at a parliamentary debate with main opposition Liberal Democratic Party (LDP) leader Shinzo Abe in Tokyo November 14, 2012. Noda told parliament on Wednesday he would be willing to dissolve parliament on November 16 and hold elections in December if the opposition agreed to pass electoral system reforms. REUTERS/Kim Kyung-Hoon (JAPAN - Tags: POLITICS ELECTIONS)