China leitet Stabwechsel an der Parteispitze ein

Mittwoch, 14. November 2012, 16:27 Uhr
 

Peking (Reuters) - China hat am Mittwoch den Stabwechsel an der Spitze der herrschenden Kommunistischen Partei eingeleitet.

Die 2270 Delegierten des Parteikongresses in Peking bestimmten ein neues Zentralkomitee, aus dessen Mitte der engere Führungszirkel des Reisenreiches gewählt wird. Unter den Ernannten waren auch Vize-Präsident Xi Jinping und Vize-Regierungschef Li Keqiang. Xi soll zunächst die Nachfolge von Präsident Hu Jintao als Parteichef, im März dann auch als Staatpräsident antreten. Li gilt als Nachfolger von Ministerpräsident Wen Jiabao. Der Erfolg beider Politiker bei der Abstimmung hinter verschlossenen Türen galt als sicher. Nicht mehr zum engeren Führungskreis gehört hingegen Notenbankchef Zhou Xiachuan, der nach zehnjähriger Amtszeit voraussichtlich bald abtreten muss.

Auf dem KP-Parteitag fehlte der Name von Zhou auf der Liste des 205-köpfigen Zentralkomitees, aus dem sich alle Führungskader der obersten Ebene rekrutieren. Bereits am Wochenende waren Spekulationen über seinen Abgang aufgekommen, als Zhou auf einer Pressekonferenz darauf angesprochen wurde. Der Notenbank-Gouverneur wird im Januar 65 Jahre alt. Diese Altergrenze gilt generell für Führungsmitglieder mit Kabinettsrang, doch hielten sich nicht immer alle Amtsinhaber daran. Präsident Hu würdigte die Wahl des neuen Zentralkomitees als Verjüngungskur für die Führungsebene: "Der Kongress hat ältere Spitzenkräfte durch jüngere ersetzt."

WAHL DES INNEREN FÜHRUNGSZIRKELS DÜRFTE SPANNEND WERDEN

Am Donnerstag wird das Zentralkomitee die obere Führungsebene, das Politbüro und dessen Ständigen Ausschuss, bestimmen. Der Ständige Ausschuss gilt als eigentliche Schaltstelle der Macht. Nach offiziell noch nicht bestätigten Plänen soll das Komitee auf sieben von neun Mitgliedern verkleinert werden, womit die Wahl dieses Jahr spannender als bei früheren Parteitagen verlaufen dürfte. Alle zehn für das Gremium infrage kommende Kandidaten schafften den Sprung in das Zentralkomitee - darunter auch der als Reformer geltende Parteichef der Provinz Guangdong, Wang Yang. Es wird erwartet, dass der alle fünf Jahre tagende Parteitag auch dem Bericht zur Lage der Nation von Präsident Hu zustimmen und eine bislang nicht bekannte Überarbeitung der Parteicharta beschließen wird.

 
An ethnic minority delegate wearing a traditional costume walks towards the Great Hall of the People, before the closing session of the 18th National Congress of the Communist Party of China, in Beijing, November 14, 2012. REUTERS/David Gray (CHINA - Tags: POLITICS)