Afrika ringt um Lösung für Krisenherd Kongo

Sonntag, 25. November 2012, 14:19 Uhr
 

Kampala (Reuters) - Afrikas Regionalmächte haben die Rebellen im Osten des Kongo ultimativ zur Aufgabe aufgefordert.

Binnen zwei Tagen müssten die Aufständischen aus der unlängst eingenommenen Stadt Goma abziehen, verlangten die Regierungen Ugandas, Kenias und Tansanias bei einem Krisentreffen am Samstag. Die Rebellen müssten ihren Plan aufgeben, das gesamte Land einzunehmen und die Regierung in Kinshasa zu stürzen. Diese betonte am Sonntag, eine Rückgabe Gomas sei Bedingung für Verhandlungen mit der als M23 bekannten Gruppe von Aufständischen. Die Regionalmächte ringen um eine Lösung des Konflikts, weil sie einen Rückfall der zentralafrikanischen Unruheregion in eine auch für angrenzende Länder gefährliche Spirale der der Gewalt fürchten.

Mit dem Ultimatum an die Rebellen erhielt der kongolesische Präsident Joseph Kabila diplomatische Rückendeckung einflussreicher Kollegen der Region. Auf der Krisensitzung in Uganda kam er nach Angaben seiner Regierung am Samstag erstmals mit Vertretern der M23-Rebellen zu Gesprächen zusammen. Dabei habe er seine Bereitschaft bekräftigt, über ihre Forderungen zu sprechen. Am Sonntag betonte ein Regierungssprecher aber, Voraussetzung für Verhandlungen sei ein Abzug der M23 aus Goma.

Die Bewegung leitet ihren Namen aus dem Friedensabkommen vom 23. März 2009 ab. Die Übereinkunft sah die Eingliederung der damaligen Rebellen in die kongolesischen Streitkräfte vor. Aus Sicht der Aufständischen hat die Regierung den Vertrag gebrochen. Die Gruppe versucht nun, von der Unzufriedenheit über langsame Reformen zu profitieren und ihre Basis zu verbreitern.

Die Rebellen haben sich zu der Forderung nach einem Rückzug aus Goma zunächst nicht eindeutig geäußert. Stattdessen erklärten die Aufständischen, die Regierung bereite mit Verstärkung für die Truppen im Osten des Landes eine Gegenoffensive vor. Es gilt als unwahrscheinlich, dass die Aufständischen die Millionenstadt freiwillig aufgeben.

Am Sonntag herrschte in Goma gespannte Ruhe. Der Hilfsorganisation Oxfam zufolge haben sich mehr als 100.000 Menschen vor den Kämpfen in Schulen und Kirchen der Stadt geflüchtet, was zu chaotischen Zuständen führte. Die Stadt liegt an der Grenze zu Ruanda, dem Unterstützung der Rebellen vorgeworfen wird. Ruanda hat eine Verwicklung in den Konflikt stets zurückgewiesen. Der Präsident von Ruanda, Paul Kagame, blieb dem Treffen am Wochenende fern und schickte seine Außenministerin nach Kampala. Die Gegend um Goma ist seit Jahren von Konflikten geprägt. Die neuen Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Rebellen schürte in der gesamten Region die Furcht vor einem Flächenbrand.

 
People displaced by recent fighting in eastern Congo wait for relief aid in Mugunga IDP camp outside of Goma, November 24, 2012. Heads of state from Africa's Great Lakes region on Saturday urged rebels in the Democratic Republic of Congo's turbulent east to stop expanding their war and leave the town of Goma which they captured this week. REUTERS/James Akena (DEMOCRATIC REPUBLIC OF CONGO - Tags: CIVIL UNREST POLITICS CONFLICT)