16 Abweichler bei Griechenland-Abstimmung der Union

Donnerstag, 29. November 2012, 15:22 Uhr
 

Berlin (Reuters) - In der Sondersitzung der Unions-Bundestagsfraktion haben am Mittwochabend 16 Abgeordnete nicht für das neue Hilfspaket für Griechenland gestimmt. Nach Angaben von mehreren Teilnehmern stimmten 15 Parlamentariern mit Nein, einer enthielt sich. Allerdings waren nur etwa zwei Drittel der Unions-Parlamentarier anwesend. Der Bundestag wird am Freitag über die Änderung an dem zweiten Griechenland-Rettungspaket abstimmen, das unter anderem ein Schuldenrückkaufprogramm vorsieht. Dieses soll mit einem Verzicht auf Kursgewinne auf von der EZB gehaltene Griechenland-Anleihen und reduzierten Zinsen finanziert werden.

Die schwarzgelbe Koalition hat eine Mehrheit von 40 Stimmen. Bei der FDP gab es am Abend keine Probeabstimmung. Es habe große Geschlossenheit beim Thema Griechenland geherrscht, hieß es in Fraktionskreisen. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt nannte das Paket vertretbar. Zugleich betonte er nach der Sitzung: "Einen Schuldenschnitt lehnen wir klar ab."

 
A couple walks in front of the Parthenon temple at the Acropolis hill in Athens November 27, 2012. REUTERS/John Kolesidis