Russland: Keine Gespräche über Assads Zukunft

Sonntag, 9. Dezember 2012, 16:17 Uhr
 

Moskau (Reuters) - Russland ist Spekulationen über eine Kehrtwende in seiner Syrien-Politik entgegengetreten.

Sein Land führe keine Gespräche über die Zukunft von Präsident Baschar al-Assad, zitierte die Nachrichtenagentur Itar-Tass Außenminister Sergej Lawrow am Sonntag. Die russische Regierung halte weder an Assad noch an irgendeinem anderen syrischen Politiker fest. Priorität habe das Ende der Kämpfe, nicht die Diskussion über das Schicksal eines Mannes. Russland hat im UN-Sicherheitsrat neben China wiederholt ein schärferes Vorgehen gegen seinen Verbündeten Assad verhindert. Die Spekulationen waren hochgekocht, nachdem Lawrow am Donnerstag mit seiner US-Kollegin Hillary Clinton und dem Syrien-Sondergesandten Lakhdar Brahimi über die Lage in Syrien beraten hatte.

Nach Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes (BND) befindet sich Assad in der Endphase seiner Macht. Der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes, Gerhard Schindler, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", obwohl im Moment weder die Assad-Führung noch die bewaffnete Opposition entscheidende Vorteile erzielen könnten, verliere der Präsident immer mehr die Kontrolle über Teile des Landes.

Bei einem Treffen in der Türkei bestimmten syrische Rebellen Brigadegeneral Selim Idris zum Chef eines neu gegründeten gemeinsamen Militärkommandos. An dem Treffen vorwiegend islamistischer Oppositioneller in Antalya nahmen auch Beobachter westlicher und arabischer Staaten teil. Der Militärführung der Rebellen gehören viele Mitglieder mit Verbindungen zur Muslimbruderschaft und den Salafisten an.

Al-Kaida nahestehende Kämpfer unterstützten Oppositionsangaben zufolge am Sonntag Aufständische bei der Eroberung eines Militärpostens an der Grenze zur Türkei. 100 Soldaten seien in die Flucht geschlagen worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Bei den Kämpfen seien sowohl Rebellen als auch Soldaten getötet worden.

In dem arabischen Staat tobt seit März 2011 ein Aufstand, der sich zu einem Bürgerkrieg ausgewachsen hat. Schätzungen zufolge starben bereits 40.000 Menschen durch den Konflikt. Zuletzt war aus den USA die Furcht geäußert worden, Assad könne zur Machtabsicherung auch Chemie-Waffen einsetzen.