Obama und Boehner beraten über Lösung im Haushaltsstreit

Montag, 10. Dezember 2012, 08:03 Uhr
 

Washington (Reuters) - US-Präsident Barack Obama und der republikanische Präsident des Repräsentantenhauses, John Boehner, haben am Sonntag über eine Lösung im Haushaltsstreit beraten.

Das Gespräch habe in Obamas Amtssitz stattgefunden, sagte ein Sprecher des US-Präsidialamtes. Details über die Unterredung würden nicht bekanntgegeben, sagte er. Die Gesprächkanäle blieben aber offen. Auch die Republikaner äußerten sich nicht näher über die Besprechung zwischen Obama und Boehner.

Die USA steuern auf die sogenannte Fiskalklippe zu: Sollten die Republikaner und Obamas Demokraten bis Jahresende keinen Kompromiss erzielen, träten automatische Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen im Volumen von rund 600 Milliarden Dollar in Kraft. Experten befürchten, dass dies die USA in eine Rezession stürzen könnte.

Die Demokraten verlangen höhere Steuern für die Reichen, die Republikaner lehnen jede Steuererhöhung ab und argumentieren, dies wäre Gift für die Konjunktur. Die Republikaner halten die Mehrheit im Repräsentantenhaus, die Demokraten im Senat. Mehrere republikanische Politiker erklärten jedoch am Sonntag, ihre Partei habe keine andere Wahl als der Forderung nach Steuererhöhungen nachzugeben.

 
U.S. President Barack Obama speaks while visiting middle class family members in their home to discuss his Administration's push to cut taxes for 98% of Americans in Falls Church in Fairfax County, Virginia, December 6, 2012. REUTERS/Larry Downing