Malis Regierungschef erklärt Rücktritt nach Festnahme

Dienstag, 11. Dezember 2012, 09:56 Uhr
 

Bamako (Reuters) - In Mali hat Ministerpräsident Cheick Modibo Diarra wenige Stunden nach seiner Festnahme durch Soldaten seinen Rücktritt erklärt.

Mit ihm scheide die gesamte Regierung aus dem Amt, erklärte der nervös-wirkende Diarra am Dienstagmorgen im staatlichen Fernsehen. Damit wird die Stabilisierung des westafrikanischen Landes weiter erschwert.

Der Sprecher der Soldaten, die im Frühjahr die Macht ergriffen hatten, Bakary Mariko, betonte, diesmal handele es sich nicht um einen Putsch. "Der Präsident ist immer noch im Amt, aber der Ministerpräsident vertrat nicht mehr die Interessen des Landes", begründete er die Festnahme.

Das Militär hatte im März nach einem Staatsstreich die Macht übernommen, sie aber kurz darauf unter dem Druck der Nachbarländer an eine zivile Regierung übergeben. Dennoch blieb Militärsprecher Mariko einflussreich. Seiner Aussage zufolge wurde Ministerpräsident Diarra nach der Festnahme in das ehemalige Hauptquartier der Militärjunta vor den Toren der Hauptstadt gebracht. Soldaten nahmen Diarra am Montagabend fest, als er versuchte, nach Frankreich auszureisen. "Er wollte das Land verlassen, nachdem er Unruhe gestiftet hatte", sagte Mariko. Anwohner der Hauptstadt Bamako berichteten, es sei in den frühen Morgenstunden ruhig geblieben.

Seit dem Putsch im März sind in Mali Militär und Politiker gespalten. Im Norden haben islamistische Rebellen, die Verbindung zur Extremistenorganisation Al-Kaida unterhalten, die Macht an sich gerissen. Das löste Befürchtungen aus, die ganze Region könnte zu einem Rückzugsgebiet für Extremisten werden. Zuletzt hatten sich die Spannungen zwischen den einstigen Putschisten und Diarra weiter verschärft. Diarra, ein früherer Wissenschaftler bei der US-Raumfahrtbehörde Nasa und ehemaliger Chef von Microsoft in Afrika, war seit April Übergangsministerpräsident.

Das Militär behielt auch nach der Machtübergabe an die zivile Regierung großen Einfluss. Die Europäische Union will nun rund 250 Militärausbilder nach Mali schicken, um die dortige Armee im Kampf gegen die Islamisten zu unterstützen. Wie die EU-Außenminister am Montag beschlossen, sollen sie rund 2600 Soldaten Grundlagen vermitteln, damit diese den von aufständischen Tuareg und Al-Kaida nahestehenden Islamisten kontrollierten Norden zurückerobern können. Deutschland hat seine Bereitschaft zur Beteiligung signalisiert.