Nato - Assad setzt in Syrien weitere Scud-Raketen ein

Freitag, 21. Dezember 2012, 15:14 Uhr
 

Brüssel (Reuters) - Im Kampf gegen die erstarkenden Aufständischen setzt der syrische Präsident Baschar al-Assad auf den Einsatz von Scud-Raketen.

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte am Freitag in Brüssel, das Verteidigungsbündnis könne bestätigen, dass Scud-Raketen innerhalb Syriens abgefeuert wurden. Es handle sich um das Vorgehen "eines verzweifelten Regimes vor dem Niedergang". Der Einsatz der Kurzstreckenraketen unterstreiche die Notwendigkeit, das an Syrien grenzende Nato-Land Türkei mit Patriot-Flugabwehrsystemen zu schützen. Vor gut einer Woche hatte die Nato erstmals festgestellt, dass die Rebellen mit solchen Geschossen angegriffen wurden.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere geht davon aus, dass sich Assads Herrschaft dem Ende zuneigt. "Es gibt Anzeichen dafür, dass die Opposition bald vor dem militärischen Sieg über das Regime steht", sagte der CDU-Politiker der "Bild"-Zeitung (Samstagausgabe). Es lasse sich nicht ausschließen, dass dann Islamisten die Macht übernähmen. Der Westen habe zwar bei der Einigung der Opposition und bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme geholfen. "Aber da ein militärisches Eingreifen überhaupt nicht zur Debatte steht, bleibt uns jetzt leider nur noch, verbittert zuzuschauen, wie der Bürgerkrieg weitergeht", erklärte der Minister.

Rasmussen betonte, die syrischen Scud-Raketen stellten eine potenzielle Gefahr für die Türkei dar. Wie die USA und die Niederlande schickt auch Deutschland zwei Patriot-Batterien, um die türkische Bevölkerung zu schützen. Dieser Einsatz stößt nicht nur bei der Regierung Syriens, sondern auch im Iran und in Russland auf Kritik. Assad versucht seit März 2011, einen Aufstand gegen seine Herrschaft niederzuschlagen. In dem daraus entstandenen Bürgerkrieg sind mindestens 40.000 Menschen getötet worden.

 
A view shows a damaged minaret of a mosque in the old city of Homs, December 19, 2012. Picture taken December 19, 2012. REUTERS/Yazan Homsy