Abe zum Ministerpräsidenten Japans gewählt

Mittwoch, 26. Dezember 2012, 19:22 Uhr
 

Tokio (Reuters) - Das japanische Parlament hat Shinzo Abe am Mittwoch zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt.

Abes konservative Liberal-Demokraten (LDP) waren als klarer Sieger aus den Wahlen am 16. Dezember hervorgegangen. Zusammen mit dem kleineren Partner, der Komeito-Partei, verfügen sie über eine Zweidrittel-Mehrheit im Unterhaus. Im neuen Kabinett sind vor allem enge Gefolgsleute Abes vertreten. Finanzminister wird der 72-jährige frühere Ministerpräsident Taro Aso. Japan befindet sich bereits zum vierten Mal seit der Jahrtausendewende in einer Rezession. Zudem leidet das Land unter einer hartnäckigen Deflation, einer Spirale aus fallenden Preisen und sinkender Investitionsbereitschaft.

Der 58-jährige Abe war bereits von 2006 bis 2007 Ministerpräsident. "Ich möchte aus der Erfahrung meiner früheren Regierungszeit lernen, auch aus den Rückschlägen", sagte Abe vor Journalisten. Abe, dessen Großvater ebenfalls Ministerpräsident war, drängt die Zentralbank des Landes zu einer weiteren Lockerung der Geldpolitik. Die Aktienmärkte reagierten darauf mit Kursaufschlägen. Der Nikkei-Index kletterte am Mittwoch auf den höchsten Stand seit neun Monaten. Der Yen war dagegen so billig wie seit 20 Monaten nicht mehr. Das wiederum kommt den Exportunternehmen des Landes zugute.

Auf der politischen Ebene strebt Abe eine Überarbeitung der pazifistisch ausgerichteten Verfassung des Landes an. Im Territorialstreit mit China kündigte er eine harte Haltung an. Oberste Priorität in der Außenpolitik soll das Bündnis mit den USA haben. So soll ihn seine erste Auslandsreise im Amt diesmal nicht wie 2006 nach China sondern nach Washington führen. Experten zeigten sich angesichts der Kabinettsliste skeptisch, ob es sich um einen wirklichen politischen Neuanfang handelt. "Es sind alles LDP-Rechtsaußen und enge Freunde Abes", sagte Professor Koichi Nakano von der Sophia-Universität. "Das sieht nicht wirklich frisch aus."