Chavez-Vertrauter wieder Parlamentspräsident in Venezuela

Sonntag, 6. Januar 2013, 11:32 Uhr
 

Caracas (Reuters) - In Venezuela hat die Nationalversammlung Parlamentspräsident Diosdado Cabello im Amt bestätigt.

Mit der Wiederwahl des engen Vertrauten von Staatschef Hugo Chavez am Samstag haben die regierenden Sozialisten ihre Position für den Fall gefestigt, dass der schwer kranke Präsident sich nicht von den Folgen seiner jüngsten Krebsoperation erholt. Denn sollte Chavez sterben oder arbeitsunfähig werden, würde Cabello als Übergangspräsident die Amtsgeschäfte übernehmen. Die konservative Opposition fordert bereits Neuwahlen, sollte Chavez nicht wie geplant am Donnerstag seinen Amtseid ablegen können. Vizepräsident Nicolas Maduro brachte allerdings eine Verschiebung des Termins ins Spiel.

Nach seinem Wahlsieg im Oktober soll Chavez eigentlich am 10. Januar für eine dritte Amtszeit vereidigt werden. Wegen der Erkrankung des 58-Jährigen ist der Termin allerdings unsicher. Vizepräsident Maduro sagte am Freitag, die Vereidigung könne später vor dem Obersten Gericht nachgeholt werden. In den Augen der Opposition wäre dies allerdings ein Anlass für Neuwahlen. Sie sähe dann ihr Behauptung bestätigt, dass Chavez dauerhaft arbeitsunfähig sei. Dann müsste es gemäß der Verfassung binnen 30 Tagen zu Neuwahlen kommen.

Der Zustand von Chavez hatte sich zuletzt offenbar weiter verschlechtert. Der Präsident, der seit rund 14 Jahren an der Spitze des größten Erdölexporteurs Südamerikas steht, leidet nach seiner jüngsten Krebs-Operation am 11. Dezember an einer schweren Lungenentzündung und Atemnot. Er soll sehr schwach sein. Seit über drei Wochen hat sich Chavez, der in einem Krankenhaus in der kubanischen Hauptstadt Havanna behandelt wird, nicht mehr in der Öffentlichkeit gezeigt und auch nichts von sich hören lassen.

 
Venezuelan Vice President Nicolas Maduro (L) embraces National Assembly President Diosdado Cabello during the assembly inauguration in Caracas January 5, 2013. Venezuelan lawmakers re-elected a staunch ally of Hugo Chavez to head the National Assembly on Saturday, putting him in line to be caretaker president if the socialist leader does not recover from cancer surgery. By choosing the incumbent, Cabello, the "Chavista"-dominated legislature cemented the combative ex-soldier's position as the third most powerful figure in the government, after Chavez and Vice President Maduro. REUTERS/Carlos Garcia Rawlins (VENEZUELA - Tags: POLITICS)