Medien - China will Umerziehungslager abschaffen

Montag, 7. Januar 2013, 12:03 Uhr
 

Peking (Reuters) - China will Medienberichten zufolge seine landesweiten Zwangsarbeitslager abschaffen.

Das seit den 50er Jahren bestehende System der "Umerziehung durch Arbeit" solle reformiert werden, hieß es in den Berichten am Montag. In diesen Arbeitslagern können Chinesen bis zu vier Jahre ohne Gerichtsurteil festgehalten werden.

"Nach einem Beschluss des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (Parlament) wird das System der Umerziehung durch Arbeit in diesem Jahr abgeschafft", zitierte der staatliche Rundfunksender CCTV den neuen Chef des Parteikomitees für politische und Rechtsfragen, Meng Jianzhu. Die jährliche Tagung des Volkskongresses findet im März statt. Das Justizministerium äußerte sich zunächst nicht dazu.

Meng, der außerdem Minister für öffentliche Sicherheit ist, rückte nach dem 18. Kongress der Kommunistischen Partei an die Spitze des Komitees, das für die Sicherheitspolitik verantwortlich ist.