Kranker Chavez kann vorerst nicht vereidigt werden

Mittwoch, 9. Januar 2013, 11:00 Uhr
 

Caracas (Reuters) - Venezuela steuert auf ein Machtvakuum zu: Das seit rund 14 Jahren von Präsident Hugo Chavez gelenkte südamerikanische Land verschiebt aus gesundheitlichen Gründen die für Donnerstag geplante Vereidigung des an Krebs erkrankten 58-Jährigen.

Die Ankündigung der Regierung von Dienstagabend erzürnte die Opposition. Sie fordert angesichts der Abwesenheit von Chavez Neuwahlen.

Die Regierung erklärte, Chavez könne den Termin zu seiner Vereidung aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen. Der Sozialist hat sich seit seiner vierten Krebsoperation am 11. Dezember auf Kuba nicht mehr zu Wort gemeldet. Das für Chavez unübliche Schweigen hat Spekulationen genährt, dass er nicht mehr lange zu leben habe. Chavez befindet sich noch in einem Krankenhaus in Havanna. Ihm wurde zuletzt eine ernste Lungenentzündung attestiert. Laut ärztlichen Bulletins hat er Atemschwierigkeiten. Die Verfassung legt nicht fest, was geschieht, wenn der Präsident nicht wie vorgesehen am 10. Januar das Amt übernimmt.

Chavez war nach einem leidenschaftlich geführten Wahlkampf im Oktober erneut bestätigt worden, muss aber noch vereidigt werden. Sollte er sterben oder zurücktreten, müssten binnen 30 Tagen Neuwahlen angesetzt werden. Das von Chavez-Vertrauten kontrollierte Verfassungsgericht hat für Mittwoch eine Pressekonferenz angekündigt. Es wird erwartet, dass die Richter die Verfassung derart auslegen, dass Chavez das Amt dann antreten könne, wenn er dafür bereit sei.

Chavez'-Vize Nicolas Maduro hatte die Bedeutung der Vereidigung vor wenigen Tagen heruntergespielt und von einer Formalie gesprochen, die verschoben werden könne. Bei einer permanenten Abwesenheit vom Amt müsste es nach venezolanischem Recht innerhalb eines Monates Wahlen geben. Die konservative Opposition sieht dies gegeben, sobald Chavez den Vereidigungstermin nicht wahrnimmt. Chavez steht seit 1999 an der Spitze des größten Erdölexporteurs Südamerikas.

Die Regierung ist unterdessen bemüht, die Geschäfte normal weiterzuführen. Die für diese Woche geplanten Besuche der Präsidenten von Uruguay und Bolivien sollen stattfinden. Auch die argentinische Präsidentin Cristina Fernandez soll am Freitag nach Venezuela reisen, trotz der Abwesenheit von Chavez.

 
A child walks past a mural depicting Venezuela's President Hugo Chavez in Caracas January 8, 2013. REUTERS/Carlos Garcia Rawlins (VENEZUELA - Tags: POLITICS HEALTH)