Slowenischer Regierungschef nach Korruptionsvorwurf unter Druck

Sonntag, 13. Januar 2013, 11:28 Uhr
 

Ljubljana (Reuters) - Im finanziell angeschlagenen Euro-Mitgliedsland Slowenien steht der konservative Ministerpräsident Janez Jansa nach Korruptionsvorwürfen schwer unter Druck.

Der Koalitionspartner CL forderte am Samstag Jansas Rücktritt binnen zehn Tagen und kündigte andernfalls den Rückzug aus der Regierung an. Ein Abspringen der CL würde Jansa die Mehrheit im Parlament kosten. Slowenische Zeitungskommentatoren schlossen nicht aus, dass sich Jansa zurückzieht und sich die Koalitionsparteien auf einen neuen Regierungschef einigen. Andernfalls seien nach nur rund einem Jahr erneut vorgezogene Neuwahlen denkbar.

Jansa war in dieser Woche von der Anti-Korruptionsbehörde vorgeworfen worden, er könne die Herkunft eines Teils seines Vermögens nicht schlüssig erklären. Jansa hat erklärt, der fragliche Betrag komme nicht aus fragwürdigen Quellen.

Auch Oppositionsführer Zoran Jankovic steht unter Druck. Ihm wirft die Antikorruptionsbehörde ebenfalls vor, die Herkunft bestimmter Gelder aus seinem Konto nicht erklären zu können. Jankovic, der zugleich Bürgermeister der Hauptstadt Ljubljana ist, erklärte daraufhin bereits, im Fall der Fälle nicht für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren.

Jansa regiert seit Anfang 2012. Er führt ein Fünf-Parteien-Bündnis an, das über 48 der 90 Sitze in Parlament verfügt. Die CL, die jetzt ihren Rückzug angedroht hat, stellt sieben Abgeordnete.

 
A protester holds up an image showing Slovenian Prime Minister Janez Jansa behind bars during anti-austerity and anti-graft protests in Ljubljana January 11, 2013. More than 5,000 Slovenians gathered in the centre of Ljubljana on Friday to protest against a corruption scandal that threatens to bring down the government. Slovenia's anti-corruption commission said earlier this week that Jansa had been unable to explain the source of some of his income in recent years. REUTERS/Srdjan Zivulovic (SLOVENIA - Tags: POLITICS BUSINESS)